"Petition bez. Abschaffung der Notstandshilfe"
unter:
"Von der Notstandshilfe in die Mindestsicherung!
Eine Massnahme, die sich auch gegen ArbeitnehmerInnen richtet!" (28.07.18)

"Entmenschlichte kalte brutale österreichische Politik" (6.07.2018)

17.09.2018 um 10.12 Uhr - von G*. - "Bekomme soeben den dritten Sinnloskurs innerhalb von 6 Monaten aufgebrummt?"

Befinde mich nun in der Notstandshilfe (bis Sept. 2019) und bekomme soeben den dritten Sinnloskurs innerhalb von 6 Monaten aufgebrummt? Ist das normal? Kann ich irgendwas dagegen unternehmen ohne dass der Bezug gesperrt wird? Mit meinem Betreuer bin ich leider nicht glücklich, der lässt auch nicht mit sich reden. Vielen Dank für Antworten! (15.09.18) Antwort: Sie können sich bei Verweigerung durch Berufung auf ev. Sperre wehren! Siehe: Deppenkurse nicht nochmals besuchen! "Erkenntnis des Sozialministeriums: "keine bereits absolvierten Deppenkurse besuchen müssen" / "keine mehrmaligen Deppenkursbesuche?" (27.09.13) "Keine wiederholte Teilnahme an Schulungen des AMS mit gleichen Inhalten" (17.07.14) Möchte aber auf den Sozialministerium-Widerspruch hinweisen: "Sozialministerium: 6x der gleiche Kurs ist derzeit sinnvoll!!" - (28.04.2016) Darüber hinaus muss Aufsuchende Vermittlung wie Coaching freiwillig sein - auch ein Arbeitstraining. Zwangsmassnahmen bzw. Zwangskurse müssen einen Schulungscharakter haben und Kenntnisse wie Fähigkeiten verbessern. Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis *Massnahme nur, wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind! *Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen! *Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint! Infotag als Kontrolltermin ev. / aber besuchen! zu SÖB mit vorgeschaltenen Deppenkurs : unter: "Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen und Deppenkurse" (ohne gewähr)

15.09.2018 um 9.46 Uhr - von F*. - "Mir wurde einfach so meine Notstandshilfe gekürzt?"

Meine Güte,in einem Bescheid wurde mir einfach so meine Notstandshilfe von 25,09 euro tgl. auf 18,07 euro tgl. gekürzt ! Einfach so ohne Begründung! Handelt es sich hierbei schon um das neue Gesetz das man einfach so weniger kriegt? Was mache ich nun,muß mir das Sozialamt jetzt eine Aufstockung zahlen und wieviel muß ich eigentlich an Grundsicherung im Monat bekommen? Ich weiß nicht wo mir der Kopf steht,ich erhalte nur die Notstandshilfe, Familienbeihilfe für ein Kind und 49 Euro Wohnbeihilfe. Nun muß ich zum Sozialamt und das dauert sicher einige Monate zur Erledigung und ich weiß nicht wie ich kommendes Monat die Miete etc. zahlen soll. Mein Kind erhält Studienbeihilfe und Halbwaisenpension und das wird mir alles voll angerechnet obwohl ich nichts davon habe da mein Kind das Geld selber dringend braucht. Danke,mfg. (14.09.18) Antwort: Zuerst verlangen sie einen Bescheid, den muss es geben - falls - können sie dagegen auch Berufung einlegen! Am besten stellen sie gleich einen Antrag auf Bemessungsbescheid - Darin sehen sie wie es zu dieser Berechnung kommt! Wurden auch schon unabsichtliche Fehler entdeckt! Dieser ist ev. auch zu berufen! Ja, sie haben die Möglichkeit die Notstandshilfe über die Mindestsicherung auf ca. 850 - 900 Euro aufstocken zu lassen! Ist Ländersache und nicht einheitlich. >Das Einkommen der Kinder ist bei der Notstandshilfe nicht von Bedeutung, auch nicht bei einem gemeinsamen Haushalt. und Deckelung der Notstandshilfe. Siehe AK.

13.09.2018 um 15.19 Uhr - von M. - "Vermittlungsvorschläge im Krankenstand?"

Guten Tag Herr Moser, Ich habe schon ein in mal geschrieben das amen schon 3 mal versucht hat mir in die Schuhe zu schieben igh hatte mich nicht beworben was ich immer widerlegt hatte. Ich bin jezt im krankenstand ich dachte ich traue meinem Augen nicht als ich ein Stellenangebote bekommen habe obwohl Ich krank bin Ich vermute nichts gutes ich habe dem ams e mail geschrieben und mich kr. Gemeldet habe alles schwarz auf weiss. Ist das nicht Mobbing? Warum liest das ams keine Nachrichten. Das wäre dann das 4 a mal auf ams verschulden das etwa nicht passt. Ich habe nicht mal ruhe wenn ich '' echt krank '' bin. Ich überlege mir einen psychater zu suchen um etwas in die Wege zu leiten. Darf das ams mir Stellen.geben während kr und wenn sie sagen sie haben e mail nie bekommen. Obwohl ich Beweise habe was mache ich dann? Antwort: Regen sie sich nicht auf - versuchen sie es zumindest! Solange sie im Krankenstand sind, brauchen sie Vermittlungsvorschläge nicht nachkommen! Ist wegen Krankheit auch nicht möglich! Lassen sie sich also nicht "provozieren / schikanieren" - Mit ärztlicher Krankschreibung brauchen sie auf diese Vorschläge nicht reagieren!

13.09.2018 um 14.54 Uhr - von G*. - "Keine Unterstützung wegen "Aufenthaltstitel"?"

Hallo, ich bin Ende 2009 von DE nach AT gezogen und habe neben einigen Nebenjobs eine mehrjährige Tätigkeit ausgeübt die zuletzt (Jänner 2016 -Juli 2017) nur mehr eine geringfügige Beschäftigung war (die mit BMS aufgestockt wurde) und seit Juli 2017 komplett gestrichen wurde. Bei meiner erstmaligen Wohnsitzmeldung in Wien 2009 habe ich keinen Hinweis auf Anmeldung des Aufenthaltstitels bekommen und so jetzt erst im Nachhinein davon erfahren. Das Dilemma ist folgendes: Zum Bezug der BMS muss ich dem AMS zur Verfügung stehen - dort werde ich allerdings abgewiesen mit der Begründung "Ohne Aufenthaltstitel geht nix". Den Aufenthaltstitel bekomme ich jetzt allerdings nicht mehr weil aktuell kein Beschäftigungsverhältnis besteht. Kurzfristig bin ich finanziell durch Verwandte zwar abgesichert, die fehlende Krankenversicherung bereitet mir allerdings Sorgen. Ich habe in DE das Abitur gemacht aber keine weitere Ausbildung und würde jetzt gerne eine Lehre/Ausbildung im Pflegebereich machen. Können Sie mir vielleicht irgendwelche Tipps geben wie ich es "zurück ins System" schaffe und dabei den Wunsch einer Lehre/Ausbildung umsetzen kann? Mit besten Grüßen G. Antwort: Ich habe keine erfahrung damit, aber ich habe gerade einen hinweis gefunden wonach EU-Bürgerinnen/EU-Bürger keinen aufenthaltstitel benötigen. HINWEIS EU-Bürgerinnen/EU-Bürger, sonstige EWR-Bürgerinnen/EWR-Bürger und Schweizerinnen/Schweizer benötigen keinen Aufenthaltstitel. Sie müssen, wenn sie sich länger als drei Monate in Österreich aufhalten, lediglich innerhalb von vier Monaten nach der Einreise bei der zuständigen Behörde eine "Anmeldebescheinigung" beantragen. Unter help.gv.at nehmen sie - wenn möglich eine begleitperson mit - und besuchen sie den ams geschäftstellenleiter. falls, lassen sie sich diese entscheidung schriftlich per bescheid geben, den können sie dann berufen. (bei Weigerung senden sie selbst eine Schreiben, um eine schriftliche Antwort / Bescheid bez. der Abweisung zu bekommen, den sie dann berufen!) Ausserdem sind sie schon lange in österreich und haben auch gearbeitet. Ev. gibt es gerichtsauskunftstage in ihrem bezirk. Dort holen sie sich ev. hilfe und auskunft, wenn es weiter probleme mit den behörden gibt. Und schreiben sie ev. auch an die volksanwaltschaft und bitten um unterstützung. (vaa@volksanwaltschaft.gv.at) > Sie erwerben nach fünf Jahren rechtmäßigem und ununterbrochenem Aufenthalt in Österreich das Recht auf Daueraufenthalt. Auf Antrag wird ihnen eine "Bescheinigung des Daueraufenthalts" ausgestellt. Zuständige Stelle Die Niederlassungsbehörde, die für den Hauptwohnsitz der EU-Bürgerin/des EU-Bürgers örtlich zuständig ist: Der Landeshauptmann oder Die von ihm ermächtigte Bezirksverwaltungsbehörde: ̵Die Bezirkshauptmannschaft ̵In Statutarstädten: der Magistrat ̵In Wien: die MA 35, Referat "EWR" Unter help.gv.at (falls wäre ein rechtsanwalt vorteilhaft - ev. ist erste stunde / auskunft gratis? fragen sie nach.) beim AMS können sie dann - wenn alles gut geht - um hilfe / Unterstützung bzg. lehre ansuchen. Halten sie mich auf dem laufenden über den ausgang. Ohne gewähr

13.09.2018 um 10.23 Uhr - von D*. - "Widerrechtliche Kranken-Versicherungs-Abmeldung?"

Guten Abend Herr Moser, ich bin derzeit wirklich ratlos...? Da ich am 10.09. bei dem AMS Kontrolltermin einen Nervenzusammenbruch erlitt, konnte ich den darauf folgenden Kontolltermin am 11.09. auf Grund meiner schlechten Verfassung nicht wahrnehmen. Da ich mich in weiterer Folge zu einem Arzt begab, hatte dessen Sprechstundenhilfe festgestellt, dass ich seit Erstellung des Bescheides am 07.06. nicht mehr beim AMS Versichert bin bzw. „obwohl ich am 05.09. eine Benachrichtigung auf meinem eAMS Konto erhalten habe, welche besagt, das der Leistungsanspruch seit. 04.06. besteht“ nicht mehr Versichert wurde. Ich habe dies heute am 12.09. nochmals telefonisch bei der GKK hinterfragt und es wurde mir daraufhin auch bestätigt, das ich beim AMS seither nicht versichert sei. Danach habe ich im Service Center des AMS Korneuburg angerufen und gefragt was da los sei...??? Daraufhin wurde mir erklärt, das es sich in meinem Fall um eine Niederschrift handelt, welche ich unterzeichnen müsse um wieder versichert zu sein... Da ich mich bereits gestern am 11.09. an die Volksanwaltschaft gewendet habe und eine Juristin welche diesen Fall jetzt bearbeitet heute gefragt habe was ich nun tun kann und ob dies rechtlich auch möglich sei, meinte Sie, Sie könne mir dbzgl. keine Auskunft geben und ich müsse dies mit der zuständigen Geschäftsstelle klären. Ich habe heute sehr viel gegoogelt aber hierfür nichts gefunden... Daher hoffe ich auf ein Feedback Ihrerseits und wäre Ihnen für jede Empfehlung sehr sehr dankbar! Mit freundlichen Grüßen (12.09.18) Antwort: Es handelt sich um eine rechtswidrige K-Versicherungs-Abmeldung! Schreiben sie sofort - nochmals - an die Volksanwaltschaft! (vaa@volksanwaltschaft.gv.at) Siehe: Kranken-Versicherungs-Abmeldung unzulässig! Schreiben sie, dass der Volksanwalt Dr. Günther Kräuter - beim runden Tisch mit Arbeitsloseninitiativen - selbst zusicherte, Personen, die von der widerrechtlichen KK-Abmeldung betroffen sind, zu helfen, indem er interveniere, auf dass die Versicherung sofort wieder aktiviert wird! Es war ausserdem Dr. Buchinger AMS-Vorstand anwesend, der die Rechtswidrigkeit bestätigte und dies aber als Systemfehler auswies! Drum schreiben sie auch unbedingt an den AMS-Vorstand Dr. Buchinger! Ev. an beide Adressen (sichtbar im E-Mail) gleichzeitig senden! Hier das Protokoll zum runden Tisch! (Protokoll fertig) Und Vorsicht - sie müssen sich sofort beim AMS zurück melden! - oder haben sie trotzdem eine Krankenbescheinigung bekommen? - ansonsten kommts zur Bezugseinstellung bis zur Wiedermeldung! Gleichzeitig könnten sie das Protokoll kopieren - zu ihrer Krankenkasse gehen und denen erklären, dass die KK-Abmeldung rechtswidrig geschieht! Das auch Dr. Buchinger AMS-Vorstand Österreich bestätigt bzw. er dies als Systemfehler ausweist - was nicht geschehen dürfte! - Eigentlich wissen die (KK.) das eh? - nehme ich stark an! Gehen sie also zur Geschäftsleitung - wenn möglich mit Begleitperson - und lassen sie die Versicherung sofort wieder aktivieren! Wenn das geschieht - was eigentlich sein müsste - so können sie danach nochmals zum Arzt um die Krankschreibung zu holen - vielleicht erinnert sich die Sprechstundenhilfe an ihren Besuch, was ev. die Rückdadierung ermöglicht! Sie müssen unbedingt handeln - sofort! Siehe auch widerrechtliche Abmeldung Sollten die E-Mails nicht schnell zum Erfolg führen, senden sie die Schreiben, an Dr. Buchinger und Volksanwalt Dr. Kräuter, eingeschrieben per Post! Halten sie uns / mich über den Ausgang auf dem Laufenden! ("ohne Gewähr")

13.09.2018 um 10.07 Uhr - von A*. - "Wegen Alimente Notstandshilfekürzung?"

Hallo, Ich bin alleinerziehend und beziehe seit einem knappen Jahr Notstandshilfe (600 Euro für meine Kids und mich). Der Kindsvater hat bisher keine Alimente bezahlt, wird aber gerade per Gerichtsbeschluss dazu aufgefordert. Muss ich das dem Ams bekanntgeben? Wird mir der Bezug gekürzt auch wenn der Kindsvater wahrscheinlich nix zahlen kann? Muss ich AMS Kontoauszüge von mir vorlegen um es zu beweisen? L.G. A. (12.09.18) Antwort: Nein, Die Alimente sind fürs Kind / Keine Notstandshilfe-Kürzung! Anders verhält es sich bei der Mindestsicherung! Die verlangen Kontoauszüge, ohne das man sich wehren kann. Unterstützung ohne Rechte! Sie könnten ihre Notstandshilfe über die Mindestsicherung auf ca. 850 - 900 Euro aufstocken lassen. Mit KInd etwas höher, dafür werden hier aber die Alimente dann mit eingerechnet! (Ohne Gewähr) Ev. holen sie sich auch noch Auskunft von dritter Stelle ein! Ev. fragen sie bei der AK nach oder bei den Behörden selbst! Als grundsätzliche Frage / Auskunft!

13.09.2018 um 4.11 Uhr - von S*. - "Wird die Notstandshilfe abgeschafft?"

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe eine kurze frage. Ist es endgültig dass die Notstandhilfe abgeschafft wird ? Wenn ja , gibt es eine fixe Datum dafür ? Antwort: Momentan ist es noch eine Befürchtung! Aber eine sehr Reale! Umsetzung ev. 2019 ? Siehe auch Anmerkung unter: Petition bez. Abschaffung der Notstandshilfe" (10.01.18) - "Nicht vergessen zu unterzeichnen!" "Von der Notstandshilfe in die Mindestsicherung! Eine Massnahme, die sich auch gegen ArbeitnehmerInnen richtet!" (28.07.18) "Aufhebung der Partnerschafts-Anrechnung"?" "Das wäre der Gipfel an Widerlichkeit?" (17.12.17) "Schwarz_Blaue Massnahmen zum AlVG" (17.12.2017) (ohne Gewähr)

12.09.2018 um 10.14 Uhr - von M*. - "Kann ich mich weigern, das bekannt zu geben?"

Liebes Team! Ich beziehe dzt. Notstandshilfe. Im Rahmen eines Kontrolltermins habe ich einen Fragebogen zur Kinderbetreuung bekommen. Darin soll ich neben den Betreuungszeiten auch die Schule in die mein Kind geht bzw. die Betreuungsperson angeben. Muss ich das bekanntgeben? Ich möchte nicht, dass das AMS weiß, welche Schule mein Kind (6 Jahre alt) besucht. Kann ich mich weigern, das bekanntzugeben? Wenn ja, mit welchen Folgen habe ich zu rechnen? Antwort: Versuchen sie es! Verschweigen sie die Daten zur Schule und ev. geben sie ihrer Betreuerin auch bekannt, dass sie das nicht preisgeben wollen! (Datenschutz) Wichtig ist, dass sie dem AMS 16 -20 Stunden die Woche zur Verfügung stehen! (Betreuungspflichten) - ohne Gewähr

12.09.2018 um 10.01 Uhr - von K*. - "Deppenkurs" Pflicht?"

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin seit Mitte Juli arbeitslos. Eine Bezugssperre hatte ich bis 13.08. Heute bekam ich vom AMS eine Einladung für einen Kurs, der nächsten Montag startet. In der Nachricht stand "Ich würde ihnen gerne ab **.09.2018 den Kurs Beruf Erfolg Karriere im *** anbieten. Die Maßnahme soll Sie bei der Arbeitssuche unterstützen. Bitte um Rückmeldung bis Donnerstag, den **.9.2018. Im Anhang finden Sie eine Kursbeschreibung." Ich war seit 2012 immer wieder "Kunde" beim AMS. Immer wieder waren Bewerbungstrainings in den Kursen eingebaut bzw. war ein Kurs expliziert ein solches. "iel Die erfolgreiche Umsetzung der im Rahmen der Maßnahme erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten bei der Arbeitssuche. Die notwendigen Voraussetzungen für die Wiederaufnahme einer Arbeit bzw. Ausbildung werden geschaffen. Die KursteilnehmerInnen werden bei der Jobsuche begleitet. Es finden Trainingseinheiten statt, bei denen die Teilnehmer hinsichtlich ihres Bedarfs an weiterführenden Thematiken gecoacht werden. Zertifikat(e): Kursbesuchsbestätigung nach Anfrage Zielgruppe Personen, die eine Arbeitsstelle suchen und bereit sind, sich intensiv mit der Suche nach einem Arbeitsplatz zu beschäftigen und für den Antritt einer Arbeitsstelle in spezifischen Bereichen Unterstützung benötigen. Voraussetzungen Förderung durch das AMS ********* Motivationstraining u.a. Bewerbungstraining (+ E-AMS-Konto) 2. Spezialisierungsmodule: u.a. Praktikumsmodule; Persönlichkeitstraining; Verkaufstraining Die TeilnehmerInnen haben keine Kurskosten zu entrichten." In meiner Betreuungsvereinbarung sind keine verpflichtenden pder freiwilligen Kursmaßnahmen vereinbart. Muss ich diesen Kurs besuchen? Ich will wieder Arbeit finden. Dies ist aber nicht dadurch erschwert, weil ich mich nicht zu bewerben weiß, sondern wegen mangelnder Qualifikation. Ein Defizit, welches dieser Kurs ausräumen kann, habe ich nicht. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen (11.09.18) Antwort: Ev. fragen sie zurück, ob die Teilnahme freiwillig ist! Ev. vor Zeugen / Begleitperson zu den Terminen mitnehmen wäre vorteilhaft! >Wenn sie schon ähnliche Deppen-Kurse besucht haben, können sie sich ev. wehren! >Deppenkurse nicht nochmals besuchen! "Erkenntnis des Sozialministeriums: "keine bereits absolvierten Deppenkurse besuchen müssen" / "keine mehrmaligen Deppenkursbesuche?" (27.09.13) (Möchte aber auf den Sozialministerium-Widerspruch hinweisen: "Sozialministerium: 6x der gleiche Kurs ist derzeit sinnvoll!!" - 28.04.2016) Bei kurzer Arbeitslosigkeit sollten sie über den Kurs und ihren Defizite, die der Kurs ausgleichen muss, aufgeklärt werden: Siehe: Fehlende Belehrung! - Ich wurde über meine Defizite wie den Kurs nicht aufgeklärt, darum kann der Kurs, nicht eruierte, Defizite auch nicht ausgleichen! - AUSNAHME: "Vorsicht "die neoliberalen Ausbeuter"/Bartenstein ÖVP hat einen "Entrechtungs-, Unterdrückungssatz" in den Gesetzestext aufgenommen!" >Zwangsmassnahmen bzw. Zwangskurse müssen einen Schulungscharakter haben und Kenntnisse wie Fähigkeiten verbessern - Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis *Massnahme nur, wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind! *Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen! *Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint!< Ausserdem müsste Teilnahme beim Coaching freiwillig sein! Aber Vorsicht: Ein sich dagegen wehren ist immer mit Risiko verbunden - bzw. ev. auch mit "rechtswidriger" Sperre, auf die bzw. dessen Bescheid Berufung einzulegen ist! - Immer auf Sperre Berufung einlegen! Haben sie das bei der ersten Sperre versäumt? unter: "Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse" - alles gute - ohne gewähr

11.09.2018 um 12.24 Uhr - von D*. - "Habe mich bereits mit der Volksanwaltschaft in Verbindung gesetzt / werde auch eine Aufsichtsbeschwerde einbringen"
	unter: "Ich denke das diese Art von Kundenberatung doch rechtswidrig ist und fühle mich auch genötigt!" (11.09.2018)

11.09.2018 um 9.29 Uhr - von D*. - "Ich denke das diese Art von Kundenberatung doch rechtswidrig ist und fühle mich auch genötigt!"

Sehr geehrter Herr Moser, ich hätte eine frage bzgl. AMS Bescheid den ich vor einiger Zeit erhalten habe? Ich wurde mittels Bescheid vom AMS abgemeldet, da mein Berater der Meinung war, ich stehe dem AMS nicht ausreichend zu verfügung weil ich Kinderbetreuungspflichten habe mit welchen eine vorrausgesetzte Verfügbarkeit von min. 16-20 Wochenstunden nicht gegeben sei. Allerdings geschah dies ohne einen schriftlichen Kontrolltermin und mit dem Nachdruck eine Niederschrift zu unterzeichnen, mit der ich dies auch bestätige, dem ich natürlich nicht folge leistete. Nach fristgerechter Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde dieser nach exakt 10 Wochen aufgehoben, da ich die Beschwerde mit begründung auf unrichtigkeit und vorenthalt des Pateigehör eingereicht habe. Nun habe ich eine Mitteilung auf Leistungsanspruch erhalten, welcher besagt, das ich seit der einstellung meines Leistungsbezuges anspruch auf diese habe, welches mir im normalfall auch nachbezahlt werden sollte. Ich habe daraufhin einen neuen Kontrolltermin erhalter, wobei sich herausstellte das dies wieder eine Verhandlung ist und ich wieder die selbe Befragungs prozedur durch machte. Ich frage dabei meinen Berater und aber auch den ebenfalls anwesenden Leiter dieses Bereichs wann ich die nachzuzahlende Leistund bekommen würde und mir wurde prompt gesagt das ich die noch offene Leistung ausbezahlt bekomme, sondern bald ich die Niederschrift unterschreibe...??? Abgesehn davon, das einige Dinge wie Datum, Darstellung des Sachverhaltes ect. in dieser Niederschrift nicht korrekt waren habe ich mich wieder geweigert diese zu unterschreiben und mir wurde darauf hin klargemacht das ich dann auch die Leisung von 2 Monaten nicht nachgezahlt bekomme. Mir wurde dann zu ende des Kontrolltermines ein weiterer Termin für den darauffolgenden Tag vergeben, mit der bitte „ich sollte diese am nächsten Tag unterschreiben da ich dann auch meine finanzielle Misslange in der ich mich mittlerweile befinde bereinigen kann. Ich hoffe das Sie mich in diesem Fall beraten können was ich jetzt in weiterer Folge machen soll? Ich denke das diese Art von Kundenberatung doch rechtswidrig ist und fühle mich auch genötigt! Mit freundlichen Grüßen D. (10.09.18) Antwort: Ihr Eindruck ist m.M. nach richtig! Sie müssen das Geld nach dem für sie positiven Bescheid ausbezahlt bekommen! Und ja. lassen sie sich nicht zu einer Unterschrift nötigen, wenn sie mit den Inhalt des Schreibens nicht einverstanden sind! Es wäre ganz wichtig, wenn sie zum Termin (Termine) eine Begleitperson als Zeugen mitnehmen könnten! Dann würde sich einiges ev. gar nicht zutragen! Wenn ja, dann geben sie natürlich an, dass sie dem AMS ausreichend zur Verfügung stehen! Und das unterschreiben sie! (Betreuungspflichten) Setzen sie eine schriftliche Aufsichtsbeschwerde mit Beschreibung des Vorfalles auf und senden sie dieses an die AMS Geschäftsleitung und Landesgeschäftsleitung! Schreiben sie auch der Volksanwaltschaft bzw. senden sie der auch die Aufsuichtsbeschwerde und bitten sie diese um Unterstützung! (vaa@volksanwaltschaft.gv.at) Tun sie das und es wird sich was ändern! - Sie brauchen sich das nicht gefallen lassen! Mobbing durch das AMS / Schlechte Behandlung: Bei richtiger Vorgehensweise sind auch Schmerzensgeldforderungen möglich! (ohne Gewähr) 11.09.2018 um 12.24 Uhr - von D*. - "Habe mich bereits mit der Volksanwaltschaft in Verbindung gesetzt / werde auch eine Aufsichtsbeschwerde einbringen" Sehr geehrter Herr Moser, ich möchte mich recht herzlichen bei Ihnen bedanken. Das bekräftigt meine Vermutung und ich habe mich bereits heute schon mit der Volksanwaltschaft in verbindung gesetzt. Ich werde auch in jedem Fall eine Aufsichtsbeschwerde einbringen. Mit freundlichen Grüßen D.

10.09.2018 um 0.18 Uhr - von G. - "Geschützte Bemessungsgrundlage"

Hallo Christian! Ich würde einen job als Teilzeit Kraft bekommen habe aber große Sorge da ich jetzt 900 Euro Notstandshilfe bekomme wenn ich wieder mal in die Notstand gehen muss gesundheitlich das ich dann vom Teilzeit Lohn berechnet werde? Ich bin 49 Jahre alt und kann wenn ich von dem Teilzeitlohn dann neu berechnet werde nicht Leben . Teilzeit bekomme ich 950 euro netto. Ich würde dann sehr wenig Notstandshilfe bekommen? Kennst du dich da aus? Lg.G. Antwort: Kein Grund zur Sorge! Ab 45 Jahre ist die Bemessungsgrundlage geschützt! Danach gibt es die Versicherungsleistung in jetziger Höhe! (geschützte Bemessungsgrundlage)

7.09.2018 um 9.51 Uhr - von S*. - "BBRZ, BU mir schwirrt schon der Kopf" "Aufgrund meiner gesundheitlichen Probleme bin ich im Zweifel, wie ich mich verhalten soll?"

Sehr geehrter Herr Moser, momentan bin ich im Zweifel, wie ich mich verhalten soll. Aufgrund meiner gesundheitlichen Probleme (Fibromyalgie, Raynaud Syndrom, Osteoprose, Polyarthrits, Erschöpfung), war ich jetzt 3 Wochen auf Kur. Gleich darauf hatte ich einen Termin bei meinen Ams Betrater, der leider nicht da war. So kam ich zu einer Vertretung. Nach Durchsicht meiner Akte meinte sie, es gäbe keine aktuellen Befunde von mir. Was ich weiß, gibt es einen Bericht über meine abgelehnte BU (mit genannten Einschränkungen), einen Bescheid über einen Behinderungsgrad von 30% und eine Niederschrift von Fit2Work. Hat sie dann gefunden und ich glaube als nicht relevant eingestuft, zumal sie mich anging, warum ich nur einmal bei Fit2Work war. Erklärte ihr, dass nichts weiter vereinbart wurde. Daraufhin wurde ich angehalte, Kopien von aktuellen Befunden in der Infozone abzugeben, was meiner Meinung unter Datenschutz fällt. Und als Draufgabe bekam ich noch eine Zuweisung zu BPA/BBRZ, mit dem Nachsatz: "Sie können sich ja krankmelden. Aber das liegt in ihrer Verantwortung". Da ich mich gesundheitlich sowieso angeschlagen fühle und vorhatte erneut um BU einzureichen, ist meine Frage an Sie, wie soll ich am besten verhalten. Wäre es auch gut, ein ärztliches Attest einzuholen. Ich habe nämlich so das Gefühl, man versucht mich ins soziale Abseits zu drängen. Vielen Dank im Voraus MfG Sie sind uns eine unersetzbare Stütze! (6.09.18) Antwort: wenn möglich, wäre es sehr gut und wichtig ein attest von ihrem vertrauensarzt zu haben. Erst recht wenn man die berichte vom BBRZ liest. es wäre auch vorteilhaft, wenn sie sich eine begleitperson zu den terminen mitnehmen würden. (Gehen sie ihre bedenken und zweifel mit ihrem Berater durch, wenn er wieder da ist.) Und Liefern sie sich nicht nur einer beraterin aus. Wenn sie glauben, dass irgend etwas nicht in ordnung ist - das ev. eine bestätigung von ärzten, die eine verminderte leistungsfähigkeit bescheinigen, vorliegt - so besuchen sie ruhig mal den vorgesetzten oder und den geschäftsstellenleiter (mit Begleitperson) und lassen der angelegenheit nachgehen. Auch sollte sich ihr gesundheitszustand nicht gebessert haben und die frist es wieder erlauben so können sie wieder um i-pension / BU ansuchen. Gibt’s eine verschlechterung im gesundheitszustand so brauchts keine frist. weitere links zu BBRZ >"Bundes-Verwaltungs-Gerichts-Urteil sicherlich auch für BBRZ-LeidensgenossInnen interessant." (26.02.17) Auszug: >Der BVwG vermag dem seinerzeitigen Arbeitsmedizinischen Gutachten des BBRZ und dem Ergebnisbericht des BBRZ keine maßgebliche Bedeutung beimessen.< >sie können - "die BBRZ"-Zustimmung der Datenübertragung ans AMS -verweigern!" ( VwGH) / Rechtssätze >Datenverweigerung ist keine Kursvereitelung unter: Datenschutz wenn sie befunde, wegen sensibler Daten, nicht dem AMS weitergeben (ev. aber auch wenn schon?), so ist mit einer ärztlichen Untersuchung - vom AMS in auftrag gegeben - zu rechnen! es müssen auch von behördlicher seite gewisse regeln befolgt werden! (zuerst allgemein-Mediziner und erst von diesem überweisung zu einem Facharzt) dazu siehe: Fachärztliche Untersuchung Zur Info: "Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse" - alles gute - ohne gewähr

6.09.2018 um 9.18 Uhr - von E*. - "Rechtswidrige" Sperre behindert mich bei der Gesundung bzw. der Krebstherapie (Chemo und Operation)?"

Ich habe vom Ams eine 6-wöchige Sperre erhalten obwohl ich mich in der besagten Firma nacgweislich beworben habe. Die Firmal meldete allerdings ich habe mich nicht beworben. Gegen den Bescheid wurde über die AK Einspruch erhoben In dieser Sperre bekam ich eine Krebsdiagnose, schon weiter fortgeschritten und ich soll nächste Woche schon mit der Therapie beginnen. Jetzt habe ich über die Ak herausgefunden, dass wenn ich nun in Krankenstand gehe, ich bis zum Ende meines Krankenstandes kein Geld bekomme....weder AMS, noch Krankenkasse. Auch Mindestsicherung und Szialhilfe gibt es nicht da ich potentiell als arbeitsunwillig gelte. Nun ist Krebstgerapie (Chemo und Operation) nicht in 2 oder 3 Wochen erledigt. Da ich in der Sperre schon in den Krankenstand musste, verschiebt sich nun das Ende der Sperre auch nach hinten. Ich habe nun die Möglich fast 1 Monat bis zu Therapiebeginn zu warten, oder wie von den Ärzten gefordert sofort zu beginnen und spätestens nächstes Monat obdachlos und um Essen bettelnd auf der Straße zu sitzen. Bei beiden Optionen schaut meine Überlebensprognose schlecht aus. Wissen sie noch andere Möglichkeiten die ich habe? Ich bin echt verzweifelt und schockiert dass soetwas in Österreich möglich ist.. (5.09.18) Antwort: Vorweg: Können sie das eh belegen / beweisen, dass sie bei der Firma zum Vorstellen waren bzw. sich beworben haben? Dann können sie auch überall / bei jeder Behörde/Versicherung angeben, dass es sich um eine rechtswidrige Sperre handelt! Aber sie müssten sehrwohl ein Krankengeld bekommen, da die Sperre mit 6 Wochen befristet ist! Indem Fall geht die Sperre - so sie wegen Rechtswidrigkeit nicht aufgehoben wird - nach dem Krankenstand weiter. (Ohne Gewähr - Eine Änderung wäre mir neu?) Wurden sie durch das AMS von der KK. abgemeldet, so wäre das widerrechtlich und sie können die Versicherung wieder aktivieren lassen! Bzw. kontaktieren sie die Volksanwaltschaft - die hilft in solchen Fällen! (vaa@volksanwaltschaft.gv.at) Siehe: Kranken-Versicherungs-Abmeldung unzulässig! Ev. schreiben sie überhaupt der Volksanwaltschaft und bitten um Unterstützung! "Sollten es sich so abspielen, wie sie befürchten, so wäre ev. eine Überlegung, aufgrund ihrer Erkrankung, sofort einen Antrag auf I-Pension zu stellen! Falls, sprechen sie das bei der Behörde und AK "etc." an." ? (Ohne Gewähr)

5.09.2018 um 9.39 Uhr - von P*. - "Rückmeldung: Verliere ich dann 2 Tage?"

Hallo Herr Moser. Hätte nur eine kurze Frage, wenn der Krankenstand (über 63 Tage) an einem Freitag der letzte Krankenstandstag ist, kann ich am darauf folgenden Montag zum Ams mich rückmelden oder verliere ich dann 2 Tage (Samstag u.Sonntag)? Danke und liebe Grüße. (4.09.18) Antwort: In diesem Fall werden ihnen die zwei Tage am Wochenende mit angerechnet! Sie verlieren nichts! - Ev. rufen sie am Freitag trotzdem an, um sicher zu gehen! Ev. bekommen sie dann auch einen Termin? Ab wann einen neuen Antrag?. (Ohne Gewähr)

4.09.2018 um 9.59 Uhr - von M*. - "Wegen SÖB Betreuungsvereinbarung ablehnen?"

Hallo habe eine Frage,kann ich eine Neue Betreuungsvereinbarung ablehnen,bin schon seit 10 Jahren arbeitslos,und bekomme immer wieder diese Betreuungsvereinbarungen unter die Nase gerieben,ich bin selber sehr aktiv was Arbeitssuche anbelangt,das wird jedoch von meiner Beraterin in keinster Weise gewürdigt,es wird mir immer nur gesagt,das ich schon so lange arbeitslos sei,und ich deswegen jetzt wieder einmal zu einer SÖB Massnahme verdonnert wurde,jetzt meine Frage kann ich ohne Gründe anzugeben,die Betreuungsvereinbarung ablehen,und muss ich dann mit Folgen rechnen,bzw Sperre der Notstandshilfe,die 2 Frage ist,ist möglich gegen die SÖB Anweißung vorzugehen,da sie nur eine Massnahme zur Beschönigung der Arbeitslosen Statistik ist,Ich danke euch im voraus,lg M. (3.09.18) Antwort: Sind sie mit dem Inhalt der Betreuungsvereinbarung oder Teile davon nicht einverstanden, so setzen sie ein Schreiben mit Korrekturen, Wünschen, Ergänzungen etc. auf und senden sie dieses an die Betreuerin! (ich selbst lege auf diese Vereinbarung nicht so viel Gewicht bzw. weniger - Siehe "Betreuungsvereinbarung ändern" ) Hat aber wenig mit Zwangsmassnahmenvermittlungen zu tun. Ev. gibt's andere Möglichkeiten! Ein Transitarbeitsplatz ist dann eine zumutbares DV., wenn nach KV. entlohnt wird. Handelt es sich um Deppenkurse, so sehen sie sich die Infos / Links zu Kurse in der Antwort unter "Den selben AMS Kurs zweimal besuchen?" durch! und "Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse" (ohne Gewähr)

4.09.2018 um 9.39 Uhr - von S. - "PVA-Gutachten sagt ich sei arbeitsfähig"

Herr Moser ich wurde zur PVA geschickt um meine Arbeitsfähigkeit prüfen zu lassen. Wie schon mal geschrieben leide ich an Schlafstörungen. Die Fleischerei nebenan macht mein Leben zusätzlich zur Hölle. das Gutachten sagt ich sei arbeitsfähig. Es ist denen egal ob 3 Std. Schlaf reicht oder nicht um arbeiten zu gehen. AMS Betreuerin hat gesagt wenn ich das Gutachten nicht akzeptiere muß sie mich vom AMS abmelden. Dann würde ich wohl keine Mindestsicherung bekommen, oder? wäre ich versichert? ich hab dann gesagt ich akzeptiere das Gutachten, weil abmelden vom AMS kann ich mich jederzeit. Ich KANN dieses Gutachten nicht akzeptieren. Da steht sogar ich kann stehen/gehen obwohl ich ein Befund vorgelegt habe, daß ich das eben nicht kann!! das wurde unter den Tisch gekehrt wie andere Befunde meinerseits auch. Was kann ich nun machen? gegen das Gutachten gibt es keine Einspruchmöglichkeit da kein Bescheid. Was für Chancen hätte ich überhaupt wenn ich Einspruch einlegen würde? danke liebe Grüße (3.09.18) Antwort: Wenn sie um Invaliditätspension angesucht haben müssen sie einen Bescheid (eine Ablehnung) von der PVA bekommen. Ansonsten fragen sie die AMS-Beraterin nach einer Kopie - so das AMS den Bescheid schon hat! Hat sie die AMS-Beraterin nicht aufgeklärt, dass sie gegen diese PVA-Entscheidung klagen können? - War bei mir schon der Fall - Wenn sie mit dieser Entscheidung überhaupt nicht einverstanden sind und nur ein wenig an einen Erfolg glauben, dann können sie klagen! Besuchen sie die AK mit dem Bescheid, die unterstützt in solchen Fällen - wenn die der Meinung sind, ein Erfolg bez. Klage ist möglich! "Und ja, am Ende des Versuchs eine I-Pension zu erhalten bleibt nichts anders übrig als das Ergebnis zu akzeptieren, sonst gibt's keine Unterstützung mehr! (= politische Entscheidung) Persönliche Meinung: Es ist fast unmöglich über körperliche Beschwerden eine I-Pension zu bekommen! Grössere Chancen bestehen bei psychischer Beeinträchtigung / Leiden! Ev. lassen sie sich von einem Facharzt die Konsequenzen, die sich aus einer Schlaflosigkeit ergeben, attestieren! (Ohne Gewähr)

3.09.2018 um 10.45 Uhr - von M* - "Zum 3 Mal haben die einen Fehler gemacht und mir die Leistung unrechtmässig eingestellt"

Ich bin schwer krank geworden Leztes Jahr und ich kämpfe um wider gesund zu werden ich musste kündigen und war arbeitslos jezt kommt der Höhepunkt ich bewerbe mich überall ich gehe zu jeden Termin das ist jezt schon das Dritte mal das ams mich beschuldigt mich nicht beworben zu haben hat immer darauf leistung eingestellt zum 3 mal haben sie einen Fehler gemacht berater hat sich immer entschuldigt aber für mich ist das klar es ist Mobbing jedes mal trifft mich der Schlag leztens Sagt eine Vertretung das eine Firma sagte zum ams ich hätte te mich nicht bei ihnen beworben ABER, Ich hatte es schwarz auf weiss wider eine schikane wa wisst da ich hätte mich nicht beworben das war ein Lüge die haben einfach die e mail gelöscht und Tschüss und dann zu behaupten ich hätte mich nxjbg beworben mir das zu unterstellen was mache ich dagegen mir reicht. Jezt haben sie mich in den Kurs gesteckt obwohl ich krank bin es gibt mein System für kranke es bleibt mir nur in den krankenstand zu geben. Warum macht ams so gravierende Fehler auf eigenes verschulden immer wider sperren sie mich. Antwort: Bei sich wiederholenden "schlechten/mobbingähnlichen" Handlungen ist eine schriftliche Aufsichtsbeschwerde mit Beschreibung des Vorfalles anzuraten. (Ev. eingeschrieben per Post aufgeben oder Abgabe beim AMS auf einer Kopie bestätigen lassen! Mobbing durch das AMS / Schlechte Behandlung: Bei richtiger Vorgehensweise sind auch Schmerzensgeldforderungen möglich! Nehmen sie sich, wenn möglich, eine Begleitperson zu den Terminen mit! Und gut so, dass sie sich Bewerbungen immer (schriftlich) bestätigen lassen und diese auch gut aufheben! Soll auch eine Warnung an Betroffene sein! Ändert sich bez. rechtswigriger Bezugssperren nichts, senden sie, mit Bitte um Unterstützung, auch ein Schreiben an die Volksanwaltschaft! (vaa@volksanwaltschaft.gv.at) ! Bei ("rechtswidrigen") Bezugsperren immer Berufung einlegen! Siehe Infos / Links zu Kurse in der Antwort unter "Den selben AMS Kurs zweimal besuchen?" und "Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse" (ohne Gewähr)

3.09.2018 um 10.05 Uhr - von Dr. Herbert Pochieser - " Verbot des Zugangs zu Lehrstellen für Asylwerber ist EU-rechtswidrig: Medien und Oppositionsparteien als Brandbeschleuniger für Falschinformationen und rechtswidriges Verhalten der Bundesregierung"

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde, ungeachtet einer „Grundsatzerklärung“ des Presserats, mit der österreichischen Medien empfohlen wird, den Message-Kontrollversuchen der Bundesregierung mit tiefgehender Recherche entgegenzutreten, über die derStandard am 23.08.2018 berichtete (Presserat: Re-Check von Regierungsinfos nötig / Standard), machen die österreichischen Medien und ihnen folgend die Opposition (und umgekehrt) weiter wie bisher. Nicht nur das: anstatt sich rechtlich schlau zu machen und auf einen intentierten Rechtsbruch hinzuweisen (was in Italien in Ansehung der Behandlung von Flüchtlingen allerdings auch einem Anti-Mafia-Staatsanwalt, der strafrechtliche Schritte gegen den dortigen Innenminister einleitete, vorbehalten blieb), betreiben die österreichischen Medien und die Opposition ihrerseits das Regierungsgeschäft und wirken als Brandbeschleuniger. Ein Versuch meinerseits mit einem Schreiben an die NEOS zu appellieren, dem entgegenzuwirken (zumal Schellhorn auch als Repräsentant des Gasgewerbes, das besonders wirtschaftlich betroffen und geschädigt wird Stellung genommen hat) ist gescheitert. Dem im Folgenden wortwörtlich wiedergegebenen Schreiben ist an sich alles zur geltenden Rechtslage zu entnehmen: »Sehr geehrter Herr Schellhorn, danke für Ihre Wortmeldung im heutigen Morgenjournal zur Thematik der Verweigerung des Zuganges für Asylwerber zu Lehrstellen durch die österreichische Bundesregierung. An sich mache ich es nicht, dass ich mich mit politischen Parteien in Verbindung setze und in den oftmals rechtlich verfehlten politischen Diskurs begebe, weil ich mittlerweile den Eindruck gewonnen habe, dass an einer sachlichen Aufklärung in der österreichischen medialen Öffentlichkeit kein wirkliches Interesse besteht. Ich werfe österreichischen Journalisten mittlerweile seit Jahren vor, sogenannten „Ösi-Journalismus“, der darin besteht, Meinungen der Regierung oder einzelne Minister schlichtweg ungeprüft und unkritisch zu übernehmen und zu publizieren, vor (erfreulich ist in diesem Bezug die zuletzt ergangene Aufforderung des österreichischen Presserats, der journalistischen Sorgfaltspflicht nachzukommen und auch Regierungsäußerungen auf ihre Richtigkeit zu überprüfen). Es werden da Themen journalistisch geköchelt, die, wenn ein Experte gefragt würde, relativ einfach und rasch vom Tisch wären. So verhält es sich auch mit dem Versuch der Verhinderung des Zuganges von Asylwerbern zu Lehrstellen: Die von der Regierung vorgestellte Verhinderung des Zuganges von Asylwerbern zu Lehrstellen ist schlichtweg rechtswidrig, da sie EU-Recht widerspricht: Art. 15 Richtlinie 2013/33/EU lautet: ,,Beschäftigung (1) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass der Antragsteller spätestens neun Monate nach der Stellung des Antrags auf internationalen Schutz Zugang zum Arbeitsmarkt erhält, sofern die zuständige Behörde noch keine erstinstanzliche Entscheidung erlassen hat und diese Verzögerung nicht dem Antragsteller zur Last gelegt werden kann. (2) Die Mitgliedstaaten beschließen nach Maßgabe ihres einzelstaatlichen Rechts, unter welchen Voraussetzungen dem Antragsteller Zugang zum Arbeitsmarkt gewährt wird, wobei sie gleichzeitig für einen effektiven Arbeitsmarktzugang für Antragsteller sorgen. Aus Gründen der Arbeitsmarktpolitik können die Mitgliedstaaten Bürgern der Union, Angehörigen der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und rechtmäßig aufhältigen Drittstaatsangehörigen Vorrang einräumen. (3) Das Recht auf Zugang zum Arbeitsmarkt darf während eines Rechtsbehelfsverfahrens, bei dem Rechtsmittel gegen eine ablehnende Entscheidung in einem Standardverfahren aufschiebende Wirkung haben, bis zum Zeitpunkt, zu dem die ablehnende Entscheidung zugestellt wird, nicht entzogen werden. Die von Strache initiierte generelle Verweigerung des Zuganges zu Lehrstellen für Asylwerber ist daher illegal. 9 Monate nach Asylantragsstellung und während der Dauer eines Rechtsmittelverfahrens muss daher grundsätzlich der Zugang zum Arbeitsmarkt gewährt werden. Allerdings wird ein ausländerbeschäftigungsrechtliches Ersatzkraftverfahren möglich sein. Die österreichische Bundesregierung wandelt hinsichtlich der Vorgangsweise, Rechtsverletzungen zu begehen auf den Spuren des italienischen Freundes des Vizekanzlers, Salvini, der hinsichtlich der Bootsflüchtlinge klares Völkerrecht missachtet (dass es dazu durch Österreich nicht gekommen ist, ist nur dem Umstand geschuldet, dass Österreich ein Binnenstaat ist ( vgl. Asylpolitik: "Kurz muss immer extremere Forderungen stellen" / kleine Zeitung) und gegen welchen mittlerweile die Staatsanwaltschaft ermittelt. Das AMS dürfte auch einer EU-rechtswidrigen Anordnung durch die österreichische Bundesregierung gar nicht Folge leisten. Einer so agierenden österreichischen Bundesregierung und einem allenfalls einer solchen rechtswidrigen Vorgangsweise gefügigen AMS drohen mindestens Staatshaftungsansprüche. Beste Grüße an die von mir sehr geschätzte Frau Dr. Griss und Herrn Dr. Scherak Mit freundlichen Grüßen Rechtsanwalt Dr. Herbert Pochieser eh. Eine Reaktion von NEOS war – natürlich – nicht erfolgt. Zu Bürgerfreundlichkeit der NEOS: zur Kommunikation mit ihnen ist auf der NEOS- Homepage ein übliches Formular mit einer Bildschirmeingabe vorgesehen. Für eine inhaltliche Message ist ein so kleines Fenster vorgesehen, dass man damit kontrolliert vielleicht einen Satz eingeben kann. Urteil eines Verwaltungsgerichts zum Zugang für Asylwerber zum Arbeitsmarkt vorhanden Im Übrigen ist ein Urteil eines Verwaltungsgerichts zu der von mir dargeboten Rechtsmeinung schon vorhanden (es wurde von der Caritas erwirkt). Warum Landau nicht darauf verwies, als er zuletzt an die Öffentlichkeit trat, ist mir nicht bekannt. Schnapsidee, Lehrlinge aus Drittstaaten anzuwerben dass diese Regierung keine Ahnung von der Praxis hat, belegt sie auch mit der Idee, Lehrlinge als Schlüsselkräfte über Drittstaaten anzuwerben. Menschen als Lehrlinge um das Einkommen von Lehrlingsentschädigungen, insbesondere im 1. Lehrjahr, nach Österreich zu bringen, ist, wenn man einigermaßen praktisch denkt, völlig an der Realität vorbei: schon in Österreich lebende junge Menschen haben das Problem mit den geringen kollektivvertragsrechtlich Mindestlöhnen, vor allem wie es sie im Gastgewerbe gibt, ein eigenständiges Leben über die Runden zu bringen und vor allem die hohen Mieten zu finanzieren. Wie soll das bei Lehrlingen mit Lehrlingsentschädigungen funktionieren, selbst wenn sie in Lehrlingsunterkünften kaserniert würden. Wirtschaftsförderung für Headhunter durch die Wirtschaftsministerin Die Wirtschaftsministerin, die sich offenbar primär als Antiasylwerberministerin versteht, wie im Übrigen die gesamte Bundesregierung, die das als Überschrift über jegliche Regierungstätigkeit geschrieben hat, und auch die Schädigung der österreichischen Wirtschaft, vor allem des Gastgewerbes, in Kauf nimmt, was nach einem Gutachten von Universitätsprofessor Schneider belegt sein soll (trotz Anforderung dieses Gutachtens vor einiger Zeit, um damit rechtlich operieren zu können, habe ich es bislang nicht bekommen) und ihr Mentor Kurz kommen nun damit daher, dass man mit Headhuntern Schlüsselkräfte für den Mittelstand nach Österreich gewinnen will. Singapur habe man sich als Vorbild genommen, wohin es auch Einpendler gebe. Das ganze bringt sicherlich eine Wirtschaftsaufschwung, aber nicht dort, wo er ankommen soll, sondern in der Headhunter-Wirtschaft, die sie ja aus ihrer vormaligen gehobenen Manager-Position kennt. Nur: Österreich und seine diversen Regierungen überschätzen völlig, dass Österreich nicht jenes gelobte Land ist, als das man sich wähnt, um sich dorthin zu begeben, weil unter anderem die wirtschaftlichen Anreize (sprich: Einkommen) nicht so großartig sind. Im Konkurrenzkampf um das Anwerben von Lehrlingen, wird – da muss man kein Hellseher sein – Deutschland, das diesbezüglich schon viel weiter ist (in Österreich hat man die Situation verschlafen und ist man überhaupt nur aufgrund der Asylwerber-Lehrlingsdebatte nun darauf gekommen) die Nase vorn haben. Man darf allerdings nie übersehen, dass Arbeitskräfte auch Menschen sind (was die in Dimensionen der Bürokratie denkenden Proponenten dieser Ideen zur Beseitigung eines Fachkräftemangels außerachtlassen) und sensibel auf ein – gelinde gesagt – wenig ausländerfreundliches Klima reagieren (siehe „ die Presse vom 10.04.2018: „ Österreich ist für Expats nicht allzu attraktiv“; dramatischer Rückfall der Attraktivität zwischen 2016 und 2017 für Österreich). Mit der Förderung der „Menschenfreundlichkeit“ durch die in Österreich nun vorherrschenden rechtsnationalen Kräfte wird Österreich in diesem Index für das Jahr 2018 sicherlich noch weiter hinten liegen. Allerdings darf man bei der Initiative der Wirtschaftsministerin, Headhunter einzuschalten, sicherlich nicht den wirtschaftsbelebenden Aspekt dieser Idee außerachtlassen. Für diese Unternehmen wird es einen – sicherlich nicht dramatischen – Wirtschaftsaufschwung bringen. Das ist ja auch Wirtschaftsförderung. Im Übrigen: wer soll denn die Headhunter bezahlen? Dazu habe ich von dieser Wirtschaftsministerin, die eigentlich eine Anti-Integration-Ministerin ist und sich als solche offenbar versteht, nichts gehört. Mit freundlichen (kollegialen) Grüßen Rechtsanwalt Dr. Herbert Pochieser eh. (30.08.18)

1.09.2018 um 18.16 Uhr - von I*. - "Eine dringliche und brisante Angelegenheit" "Diese Vorgehensweise hat sowohl finanzielle als auch psychische Auswirkungen auf meine ohnehin schon schwierige Lebenssituation"

Sehr geehrter Herr Moser, aufgrund meiner Situation bin ich auf die Homepage „Soned“ aufmerksam geworden und wende mich in einer dringlichen und brisanten Angelegenheit an Sie. Womöglich können Sie mir sagen, an wen ich mich wenden kann oder aber haben selbst rechtliche Tipps, wie ich mich gegenüber des Bescheids vom AMS verhalten soll. Mir wurde die Notstandshilfe gestrichen, da ich eine vom AMS vermittelte und befristete 30-Stunden-Stelle im Mehrschichtbetrieb bei C. aufgrund meiner eingeschränkten Mobilität – ich wohne sehr abgelegen, habe kein Auto und bin daher morgens und spätnachmittags auf eine Mitfahrgelegenheit angewiesen – nicht annehmen konnte. Leider ist auch die Möglichkeit, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, sehr begrenzt und eben nur mit meiner Mitfahrgelegenheit kombinierbar. Da ich selbst Stammkundin bei C. bin, auch schon des Öfteren Waren gespendet habe und ich mich mit der Arbeit dort gut identifizieren kann, habe ich vorgeschlagen, entweder die 30 Stunden so einzuteilen, dass ich immer nur ganztags oder 38,5 bzw. 40 Stunden arbeiten und so meine Mitfahrgelegenheit wahrnehmen kann. Dies war jedoch seitens C. leider nicht möglich. Nun wurde das Nicht-zustande-Kommen des Arbeitsverhältnisses von C. dem AMS gemeldet und so gedeutet, als ob ich die angebotene Arbeitsstelle vereitelt hätte (obwohl das AMS sehr wohl um meine schwierigen Mobilitätsverhältnisse Bescheid weiß), weshalb mir wie oben erwähnt meine Notstandshilfe für 6 Wochen gesperrt wurde. Diese Vorgehensweise hat sowohl finanzielle als auch psychische Auswirkungen auf meine ohnehin schon schwierige Lebenssituation. Ich finde es alles andere als fair, schon gar nicht sozial und auch nicht klug, jemanden der ohnehin schon benachteiligt ist in dieser Gesellschaft, auch noch zu bestrafen. Die Frage ist nun, wie ich meine Beschwerde gegen den Bescheid des AMS am Besten formulieren kann. Meines Erachtens ist die Arbeitsstelle bei C. aufgrund der speziellen Arbeitszeiten und dem Schichtdienst mit meiner eingeschränkten Mobilität nicht vereinbar und demnach unzumutbar. Besten Dank im Voraus für Ihre Antwort! Mit freundlichen Grüßen (24.08.18) Frage: Wissen sie wie lange sie zur arbeitsstelle bräuchten – mit öffentlichen verkehr und fussweg / zusammengerechnet? und welche schichten müssten sie absolvieren – von wann bis wann? 27.08.2018 um 21.03 Uhr - von I*. - "Die Wegstrecke beträgt in eine Richtung 3 Stunden" Guten Abend, besten Dank für die Rückmeldung! Die Wegstrecke von meinem Wohnsitz bis zum besagten Arbeitgeber beträgt in eine Richtung 3 Stunden! Davon müsste ich 10,4 km zu Fuß zur nächsten Bushaltestelle gehen (etwa 155 Minuten). Aufgrund einer Höhendifferenz von ~660m bräuchte ich für den Rückweg entsprechend noch länger. Die Arbeitszeiten betreffend handelt es sich um eine Vormittagsschicht (9-15 Uhr) und Nachmittagsschicht (12-18 Uhr). Meine Mitfahrgelegenheit könnte ich täglich spätestens um 6 Uhr und dann wieder um 16 Uhr nutzen. Bei meiner Suche nach einem Ganztags-Job im Büro ist es somit kein Problem diese Mitfahrgelegenheit zu nutzen und meine Mobilität ist eingeschränkt aber gewährleistet. Erst die vom AMS vermittelte befristete Teilzeit-Stelle („Transitarbeitsstelle“) stellt sich als unüberwindbare Hürde dar, bringt mich in dieses Dilemma der Mobilitätseinschränkung und hat mir somit diese ungerechte Sperre beschert. Mit freundlichen Grüßen Antwort: "Diese Sperre dürfte rechtswidrig sein" Falls sperre – so verlangen sie sofort einen sperr-bescheid und legen berufung ein. Als begründung – die erlaubte wegzeit von 2 stunden hin und zurück (verlängerung auf 2,5 stunden) Zumutbarkeit von langen Arbeitswegen 31.08.2018 um 7.08 Uhr - von I*. - "Den Bescheid habe ich bereits erhalten" Guten Morgen! Den Bescheid (siehe Anhang) habe ich bereits erhalten und es wurde keine Nachsicht erteilt! Das AMS weiß um meine schwierigen Mobilitätsverhältnisse Bescheid (z.b. dass ich keinen eigenen PKW habe), jedoch scheinbar noch immer nicht, wie schlecht es um die Infrastruktur an meinem Wohnort steht, wie abgelegen ich wohne und wie weit die Strecke ist, um das nächste öffentliche Verkehrsmittel zu erreichen. Obwohl ich bei meiner Niederschrift (nach Erhalt der Meldung, dass mein Bezug gesperrt wurde; siehe Anhang) aber auch schon bei früheren Beratungsgesprächen immer wieder geäußert habe, dass ich sehr wohl gewährleisten kann täglich eine Mitfahrgelegenheit zu nutzen, aufgrund dessen aber einen Ganztags-Job suche, wird dieser Fakt und die erlaubte Wegzeit vom AMS einfach ignoriert oder aber es hat sich bis jetzt keiner die tatsächlichen Gegebenheiten angeschaut. Jedenfalls frage ich mich, wie ich nun meine Beschwerde zum Bescheid verfassen soll, so dass vom AMS Einsicht gezeigt und die Sperre rückgängig gemacht wird. Gerne kann mein Fall zur Information für andere genutzt werden, ich bitte jedoch darum, personenbezogene Daten, den Namen der AMS-Filiale und die beigefügten Dokumente nicht an Dritte weiterzugeben. Mit freundlichen Grüßen Antwort: "Sofort Berufung einlegen!" Sie legen auf den bescheid sofort berufung ein. Listen sie die weg-zeit die sie brauchen auf – öffentliche verkehrsmittel und fusswege zählen sie zusammen. – wenn mehr als 2 bzw. 2,5 stunden (hin und zurück) zusammenkommen ist das DV. / Arbeitsweg unzumutbar bzw. die Sperre rechtswidrig! >(Ab Berufung ist man nicht mehr von der Einsicht des AMS abhängig! Ein Gericht (BvWG) entscheidet nun über die ("rechtswidrige"?) Sperre!)< Bescheidnummer oder versicherungsnummer auf berufung angeben. Und sie stellen den Antrag, dieser Berufung die aufschiebende Wirkung gem. §56 Abs. 2 AlVG zuzuerkennen.“ halten sie mich / uns über den ausgang auf dem laufenden. ohne gewähr

30.08.2018 - von S*. - "Die letzte Abschreibung war schon Nummer 7 während der gesamten Krankenstandsdauer!!!"
	unter: "Von der GKK als arbeitsfähig eingestuft" (28.08.2018)