24.03.09 um 6.03 Uhr - von Karl - Wie wird bei Kurzarbeit das AL. Geld berechnet? - Über Kurzarbeit weniger Arbeitslosengeld?

Wie wird das AL. Geld berechnet, wenn der Bemessungszeitraum die Phase der Kurzarbeit betrifft? Antwort: AMS-Mitarbeiter3 Während der Kurzarbeit wird die Arbeitszeit reduziet und der Unternehmer hat dem Arbeitnehmer (meist auch mit einer Beihilfe des AMS) einen Teil des Lohnverlustes abzugelten. Maßgeblich für die Bemessung des Arbeitslosengeldes ist die beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger gespeicherte Beitragsgrundlage (also jener Betrag, mit dem man bei der Krankenkasse angemeldet wird. >wie gesagt: die Bemessung ist von der Jahresbeitragsgrundlage abhängig. Reduziert sich diese, reduziert sich auch der Grundbetrag des Arbeitslosengeldes.< Anmerkung: Achtung durch die Kurzarbeit kann es zu niedrigeren Arbeitslosengeld kommen! >Durch beschlossene Neufassung kann Kurzarbeit bis zu 18 Monate vereinbart werden, im Ausnahmefall auch länger.< So sind Fälle vorprogrammiert, in denen der Bemessungszeitraum des Arbeitslosengelds in die Phase der Kurzarbeit fällt und sich daher verringert! Es muss also diesbezüglich eine Sonderregelung geben! Ev. den Bemessungszeitraum bis zum Eintritt in die Kurzarbeit heranzuziehen! Erging als E-Mail an erich.foglar@oegb.at; roswitha.bachner@oegb.at; norbert.schnedl@goed.at akbgld@akbgld.at; arbeiterkammer@akktn.at ; mailbox@aknoe.at kontakt@ak-salzburg.at ; info@akstmk.net ;kontakt@ak-vorarlberg.at ; mailbox@akwien.at ;info@akooe.at ; ak@tirol.com; Wirtschaftskammer ams.oesterreich@ams.at; service@bmwfj.gv.at; Infoteam ÖVP ; infopool@gruene.at ; info@akooe.at ; briefkasten@bmsk.gv.at ; spoe@spoe.at ; office@rechnungshof.gv.at ; post@volksanwaltschaft.gv.at ; office@vwgh.gv.at sowie an mehreren Initiativen 24.03.09 um 15.45 Uhr - von Lukas Wurz / Grüne - Berechnung des Arbeitslosengeldes nach Kurzarbeit § 37b Abs. 5 des AMSG-neu lautet: (5) Die Kurzarbeitsunterstützung gilt für die Lohnsteuer als steuerpflichtiger Lohn und für sonstige Abgaben und Beihilfen auf Grund bundesgesetzlicher Vorschriften als Entgelt. Während des Bezuges der Kurzarbeitsunterstützung richten sich die Beiträge und die Leistungen der Sozialversicherung nach der letzten Beitragsgrundlage vor Eintritt der Kurzarbeit. § 21 Abs. 1 AlVG erster und zweiter Satz lautet § 21. (1) Für die Festsetzung des Grundbetrages des Arbeitslosengeldes ist bei Geltendmachung bis 30. Juni das Entgelt des vorletzten Kalenderjahres aus den beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger gespeicherten Jahresbeitragsgrundlagen aus arbeitslosenversicherungspflichtigem Entgelt, mangels solcher aus anderen für Zwecke der Sozialversicherung gespeicherten Jahresbeitragsgrundlagen heranzuziehen. Das ist nur so zu interpretieren, dass die Beitragsgrundlagen auch in Phasen der Kurzarbeit gleich hoch bleiben wie vor der Kurzarbeit (Ausnahme: Überstunden etc.). Unseres Erachtens kann es in der Folge daher auch kein niedrigeres Arbeitslosengeld geben. Diese Auskunft haben wir vom zuständigen Minister auch im Sozialausschuss erhalten (von dem gibt es aber kein Protokoll). Grundsätzlich nehmen wir daher an, dass die Auskunftspersonen des AMS einfach sehr schlecht informiert waren. Da derartige Fälle bisher nicht eingetreten sein können, gibt es auch keine anderslautenden Erfahrungen in der Praxis. Sollte es aber tatsächlich Fälle geben, in denen aus der Kurzarbeit ein niedrigerer Arbeitslosenbezug resultiert, ersuchen wir, uns diese zugänglich zu machen. In diesem Fall werden wir einen Riesenaufstand machen. 26.03.09 um 10.58 Uhr - von AK-OÖ- Kurzarbeit Sehr geehrter Herr Moser, nach § 37b Arbeitsmarktservicegesetz sind auch für den Kurzarbeitszeitraum die Beiträge zur Sozialversicherung auf Basis der Beitragsgrundlage v o r Eintritt der Kurzarbeit zu leisten, dh die Beitragsgrundlage, die für die Berechnung des Arbeitslosengeldes entscheidend ist, wird durch die Kurzarbeit nicht verringert. Insoferne ergibt sich kein Änderungsbedarf. (25.03.09) Mit freundlichen Grüßen Dr. Heinz Ehmer Arbeiterkammer OÖ Sozialpolitik A-4020 Linz, Volksgartenstraße 40 t+43(0)732 6906 2321 f+43(0)732 6906 62321 mailto:ehmer.h@akooe.at www.arbeiterkammer.com 31.03.09 um 20.25 Uhr - von AK-NÖ - Kurzarbeit Sehr geehrter Herr Moser, auch wenn Sie nicht Mitglied der Arbeiterkammer NÖ sind, so kann doch ausnahmsweise folgende Auskunft gegeben werden: Ihre Sorgen betreffend die Höhe des Arbeitslosengelds im Zusammenhang mit Kurzarbeit sind zum Glück unbegründet. Richtig ist, dass der Bezug von Dienstnehmern, die von Kurzarbeit betroffen sind, aus einem Teilentgelt vom Dienstgeber und einer Beihilfe des AMS besteht. Die Beihilfe wird vom AMS an den Dienstgeber ausbezahlt und ist von diesem ohne Abzüge an die Dienstnehmer weiter zu geben. Gem. § 32 Abs. 3 AMFG richten sich die Beiträge und Leistungen der Sozialversicherung nach der letzten Bemessungsgrundlage vor Eintritt der Kurzarbeit. D.h. die Beiträge sowohl des Dienstgebers als auch des Dienstnehmers zur Sozialversicherung inkl. der Arbeitslosenversicherung sind nach dem Entgelt vor Eintritt der Kurzarbeit weiter zu leisten und dem entsprechend ergibt sich bei Verlust der Beschäftigung nach der Kurzarbeit kein verringertes Arbeitslosengeld. Dies gilt selbstverständlich nur dann, wenn es sich um eine Kurzarbeit im Sinne des AMFG handelt, eine entsprechende Vereinbarung der Sozialpartner vorliegt und eine Förderung durch das AMS erfolgt. Wird die Arbeitszeit ohne Beteiligung des AMS ausschließlich in einer Vereinbarung zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer reduziert, so gebührt nur ein reduziertes Entgelt und ergibt sich daraus selbstverständlich eine niedrigere Bemessungsgrundlage für das Arbeitslosengeld. Mit freundlichen Grüßen Mag. Reinhold Wipfel Haftungsauschluss .................... Die AKNÖ übernimmt daher keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Qualität der übermittelten Informationen. (25.03.09)

24.03.09 um 1.15 Uhr - von C. M. - AMS - Millionenverbrechen- Kronzeuge spricht

Kriminalfall um AMS-Gelder in Millionenhöhe! (Wie soll der/die Täter Unrechtsbewusstsein erzeugen? Er / sie orientierte sich nur am AMS-Gebaren!) Anbei ein Leserbrief zum Artikel "der Kronzeuge spricht" des WEEKENDMAGAZIN. allerdings ohne Namensnennung. Betrifft: *Der KRONZEUGE spricht. * Eine Sache verstehe ich nicht. Wieso vergibt das AMS Aufträge im Wert von 15 Millionen Euro an einen einzigen Schulungsträger. Auch wenn diese Ausschreibungen im Internet veröffentlicht worden sein sollten, hätte man sie auf mehrere Institute aufteilen können und hätte das Ausschreibungserfordernis dementsprechend gestalten können. Die Formulierung der Ausschreibungsbedingungen obliegt dem AMS. Deren Abwicklung ebenso. Aufteilen der Aufträge hätte das Risiko, dass Millionen Euro verloren gehen, minimiert und Missbrauch verhindert. Es ist doch so: Der Staat erhält genügend Mittel vom Steuerzahler, sowohl direkt als auch über die EU. Das Geld kommt nicht vom AMS. Das Geld kommt vom Steuerzahler. Der Steuerzahler gibt das Geld dem Staat für das AMS mit dem Auftrag, dieses auf Arbeitslose, SchulungsteilnehmerInnen, Institute ( TrainerInnen, etc. ) aufzuteilen. Das AMS hat heuer so viele Mittel wie nie zuvor. Die "Finanzkrise" ist da sehr hilfreich. Es ist Aufgabe des Staates dieses Geld auf jeden Fall auf direktem Weg ohne Umschweife - seinem Zweck zuzuführen, also über das AMS an die Institute und Betreuten weiterzuleiten. Wieso gibt es dann Zahlungsaufschiebungen der auszahlenden Stelle, also des Staates? Noch dazu, wenn man sich bewusst wird, dass so viel Geld da ist, dass damit eine Unmenge von Aktivitäten gemacht werden, die mit Arbeitslosigkeit und arbeitslosen Menschen nur entfernt zu tun haben. Forschung, Events, Eventkalender, Veranstaltungen, Kongresse. Diese Aktivitäten haben absolut nichts mit der Tätigkeit des AMS zu tun - und sollten von einer anderen Stelle wahrgenommen werden. Der aufgeblähte Verwaltungsapparat des AMS müsste radikal entrümpelt werden. Es müsste in der Gesellschaft und Politik, vor allem aber beim AMS Platz greifen, dass momentan keine Vollbeschäftigung möglich ist, dass aber jeder einzelne von uns eine Grundlage zum Überleben braucht. Wenn man dafür eine Lösung findet, dann könnte sich das AMS wieder vermehrt um die Arbeitslosen kümmern. Das AMS sollte sich einfach wieder seiner Zielgruppe annehmen. Das AMS hat sich von seinen grundliegenden ursprünglich Aufgaben längst weit entfernt. Man müsste das Geflecht des AMS und seiner Betreuten einmal ganz genau analysieren, und bei jedem einzelnen Fall untersuchen, welche Gelder ihrem Zweck gemäss eingesetzt werden. Wie viele Leute sitzen in Schulungen, nur um am Monatsende mittels Arbeitslosengeld ihr tägliches Brot bezahlen zu können? Welche Leute vollbringen wahre Trapezakte, um den Ansprüchen des AMS gerecht zu werden, während sie gleichzeitig nicht wissen, wie sie zu Kursbeginn und Ende die Kinder vom Kindergarten oder der Schule abholen sollen? Doch sie vollbringen diese Wundertaten, weil sie das Geld brauchen.Wie viele Menschen entlässt man nicht in Frühpension, wo man doch genau weiss, für diese/n oder jene/n gibt es keine Arbeit mehr? Die Leute werden weiter von einem zum nächsten Kurs geschleppt. Vergeudetes Geld des Steuerzahlers. Vergeudete Zeit der Arbeitslosen. Gleichzeitig: Oh, wie erfolgreich ist das AMS. Sollte man nicht doch über ein bedingungsloses minimales Grundeinkommen für Miete, Energiekosten und Brot nachdenken? Und über ein steuerliches Existenzminimum für Kinder. Sollte man nicht eindlich hergehen und die Zahl der Schulungsteilnehmer in der Statistik zur Zahl der Arbeitslosen dazuzuzählen, um sich des wahren Ausmasses des Problemkreises "Arbeitslosigkeit" bewusst zu werden? Und dann noch die vielen geringfügigen Beschäftigungen dazuzählen. Dann kann man erkennen, wie hoch die Arbeitslosenzahl tatsächlich ist und erkennen, dass das Problem nur ganzheitlich gelöst werden kann. Und kommt vielleicht doch zu dem bedingungslosen Grundeinkommen. Wie viel Geld wird bei der momentanen Vorgangsweise vergeudet, ja sogar vernichtet? Wie viel Geld könnte bei einem bedingungslosen Grundeinkommen aus volkswirtschaftlicher Sicht eingespart werden! Welche Menschenverachtung wird derzeit fallweise an den Tag gelegt? Würde das Geld nicht vergeudet werden, hätte der Staat keine Zahlungsschwierigkeiten - falls es diese überhaupt geben sollte und falls das nicht nur Ausreden sein sollten. Dann könnten den beauftragten Kursinstituten ihre Honorare bezahlt und ihre zugesagten Akontozahlungen geleistet werden, die Menschen im Dienste des AMS bzw. seiner Hilfsorganisationen könnten gerecht, adäquat und rechtzeitig und den Kollektivverträgen entsprechend entlohnt und nicht ausgebeutet werden ..... Menschlichkeit könnte einziehen in den Arbeitsmarkt und in die Arbeitswelt. Mobbing, *Verkauf von Schulungsbuchungen (!!!!!)* und Missbrauch wären absolut unmöglich. Falls die Bundesvergabestelle tatsächlich zum gegebenen Zeitpunkt kein Geld für die bestellten Kurse haben sollte, fragt man sich, wieso jemand etwas bestellt, das er nicht bezahlen kann. Weiters fragt man sich, wieso dies möglich sein sollte. Lehrer, Spitäler, Schulen, Ministerien, etc. werden auch vom Staat bezahlt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese zusehen würden, wenn sie ihre Gehälter und Geld für ihren Aufwand und die aufgelaufene Kosten nicht rechtzeitig bekämen. Könnte ein Spital oder eine öffentliche Schule hergehen und ihre Forderung verkaufen, wenn eine Zahlung einen Monat oder länger im Rückstand ist? Was ist das für ein neuer Geschäftszweig: *Kauf und Verkauf* *von Forderungen?* Was sagt die Gewerkschaft dazu? *Alle Menschen, vor allem jene, die kein Geld haben, brauchen endlich ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das würde auch Chancengleichheit zwischen Menschen, die Geld haben und jenen, die keines besitzen bringen. Die Arbeitslosen brauchen eine eigene Arbeitslosenkammer und/oder Gewerkschaft, dann könnten so viele menschenunwürdige Dinge und solche kriminelle Machenschaften nicht passieren. * Ohne Namensangabe. Falls jemand sich für den Verfasser des Artikels interessiert, ersuche ich die Redaktion erst bei obiger e-mailadresse nachzufragen. Anmerkung: KALKÜL dieser Arbeitsmarktpolitik,

24.03.09 - von Wi. - Muss ich jetzt wirklich ein Spielball der Leasingfirmen werden?

Sehr geehrter Herr Moser und auch alle anderen Sonedbesucher! Zu Erst etwas zu meiner derzeitigen Situation. Ich war bis anfang Dez. 2008 bei einer Firma beschäftigt, da die Auftragslage durch die Wirtschaftskrise total zusammengebrochen ist wurde ich durch einvernehmliche Kündigung gekündigt, ABER ich erhielt eine Wiedereinstellbestätigung für Anfang März! Doch als ich mich bei der Firma meldete erhielt ich leider die Entgültige Kündigung! Nun werde ich allerdings beim AMS als länger Arbeitssuchend angesehen. Bis vor kurzem war ich noch bei einer anderen Beraterin, die stellte mir Möglichkeiten in Aussicht durch Schulungen Kurse Weiterbildungen, nicht nur die Zeit zu überbrücken sondern auch vielleicht in einer anderen Branche oder Tätigkeitsfeld Fuß zu fassen da es in meiner erlernten Branche ja zur Zeit sehr schlecht aussieht (Metall). Meine neue (alte) Betreuerin die ich schon von früher her kenne sagte mir wiederrum das hier nur eine Umschulung seitens BFI in Frage kommen würde (eine ganze Ausbildung mit Lehrabschluss) was mir wiederum eher nicht zusagt da ich dieses Vergnügen schon hatte, und 2tens ich mir auch nicht vorstellen kann was einem x Ausbildungen bringen sollen wenn man keine Praxis vorweisen kann! Auch meinte die Betreuerin das sie mich erst zu Schulungsmassnahmen einteilen könne wenn ich 1. länger Arbeitssuchend bin (schwer vermittelbar?) 2. es keine Stellausschreibungen mehr gäbe für mich. Nun krieg ich fast nur Ausschreibungen von den berühmten Leasingfirmen. Ich hatte bis her noch nie das Vergnügen mit diesen Arbeitskräfteüberlasser. Meine Meinung darüber ist aber eher als Negativ zu bezeichnen, da man im Internet ja genug Negatives dazu lesen kann und ich denke auf Grund der Situation zur Zeit ein LEASINGHACKLA noch schlechtere Situationen vorfindet als davor. Ich könnte mir zwar wenn ich eine Interessante Stelle über eine Leasingfirma finde zwar schon vorstellen das ich es versuche, nur habe ich etwas Sorgen wegen möglicher Amszahlungkürzungen bzw Sanktionen wenn ich von meiner Seite aus eine Stelle verweiger bzw frühzeitig eine Anstellung wegen nicht gefallen beende. Darum komme ich nochmal zu dem Punkt Schulungen zurück. Ich bin nun fast 25 Jahre alt, ein Alter in dem ich von mir aus sagen kann hier kann man noch einiges machen sprich es in anderen branchen probiern etc. habe ich absolut keinen Einfluss oder Einspruchbedarf beim AMS um mir diese Mittel zu wünschen, oder muss ich jetzt wirklich ein Spielball der Leasingfirmen werden und vl für lange Zeit Bildungstechnisch auf dem selben Stand bleiben bzw sogar einen Schritt zurückgehen? Habe ich hier keinerlei Möglichkeiten? Wenn ja welche gibt es ohne gleich eine gesamte Umschulung seitens BFI zu absolvieren. Meine Lernbereitschaft ist zwar sehr hoch, aber nur dann wenn ich für mich einen praktischen Nutzen daraus sehe und denke das es mir in meiner Beruflichen Karriere helfen kann. Es würde mich sehr freuen wenn mir nette Menschen die vl ähnliche Erfahrungen gesammelt haben Tipps geben könnten, oder auch Leute vom Fach klare und sachliche Tipps bzw. Antworten geben können! (23.03.09) Antwort: Seit der AIVG-Novelle mit 1.1.08 von ÖVP/spö dürfen sie auch in die Armut gezwungen werden! Arbeitsmarktpolitik zwingt die Menschen in die Armut! 10 Ausbeuter-Tricks der Leasingfirmen Versuchen sie sich einen Kurs selbst zu suchen! Tageskurs / mind. ca. 20 Wochenstunden / Dauer mind. 4 Wochen / Kosten 2- 3000 Euro / Kursanbieter? Auch längerfristige Ausbildung erscheint mir bei ihnen sinnvoll! Mit diesen Unterlagen besuchen sie ihre BeraterIn, bei Problemen zum Vorgesetzten! Es geht hier ums lästig sein, denn es besteht kein Rechtsanspruch auf Ausbildung! Und sie werden gezwungen werden billigst gebuchte Deppenkurse zu besuchen. (Stückzahlabfertigung) bzw. Zwangsmassnahmen/arbeit bei SÖB anzunehmen!

24.03.09 - von K.O. - Muss man dann jede Arbeit annehmen oder gibt es auch hier (Alters) Grenzen??

Sg. Herr Moser, ich möchte vorausschicken - bin 58 und beziehe seit 3 Monaten Arbeitslosengeld. Ich bin also derzeit im sogenannten Entgeltschutz und muss keine Arbeit annehmen die unterhalb dieser Regelung liegt. (habe ich hoffentlich richtig verstanden). Was passiert aber - was ich nicht hoffe - wenn ich in den Notstand komme. Da gibt es ja diesen Schutz nicht mehr. Muss man dann jede Arbeit annehmen oder gibt es auch hier (Alters) Grenzen?? Wird der Notstand gestrichen wenn man eine Arbeit ablehnt, bei der die Entlohnung unter dem Notstand liegt?? MfG (23.03.09) Antwort: Nach dem Berufsschutz / Einkommensschutz ca. 100 Tage nur während des Arbeitslosengelds ist jede Arbeit anzunehmen, wenn nach KV. entlohnt wird! Die geschützter Bemessungsgrundlage betrifft die Höhe des Arbeitslosengeld / Notstandshilfe die ab dem 45 Geburtstag nicht mehr weniger werden kann!