Hallo Christian!

Nach den Ereignissen der letzten Wochen und dem heutigen AMS-Kontrolltermin muss ich Dir einfach schreiben und Dich um Hilfe und Rat bitten.

Nach einer Zuweisung ohne Belehrung zu einem "Link-Qualifizierung-Kurses" bekam ich - wie Dir bekannt ist - eine Sperre verhängt, die ich nach langer Verzögerung des AMS (keine Ausstellung eines beeinspruchbaren Bescheides)am 28.9.09 (Anhang "berufungams")beeinsprucht habe!

Es ist von Seiten des AMS auf diese Berufung weder geantwortet worden noch wurde auf die von mir geforderte aufschiebende Wirkung eingegangen.

Bei meinem Termin am 7.10.09 bei meinem Betreuer K. (wir hatten ein "normales" Verhältnis zueinander - menschlich!!!!) teilte er mir mit, dass er eine Nachfolgerin bekommt und ich mich bei dieser am 19.10.09 um 8.00Uhr zum Kontrolltermin melden soll.

Dies tat ich natürlich heute pünktlich wie immer!

Bei diesem Termin legte sie mir eine neue "Betreuungsvereinbarung" vor (Anhang amsvereinb001).

Wie du selbst lesen kannst, wird mir da so einiges an "Defiziten" angedichtet und ich habe dies, mit dem Hinweis der rechtlichen Prüfung, nicht unterschrieben (auch PHÖNIX kommt darin vor)!

Nachher kam von Seiten der "Betreuerin" wieder eine "Spontanzuweisung" zu dem von mir beieinspruchten LINK-Kurs!

Ich wies sie darauf hin, dass dies rechtswidrig sei und sie sagte: Davon weiss ich nichts, ihr Defizit ist die lange Arbeitslosigkeit!!!!

Auf meine Weigerung hin, bekam ich mit dem mündlichen Hinweis "über Defizite aufgeklärt" einen neuen Kontrolltermin bei ihr am 21.10.09 um 12.45 mit der Bemerkung - "nachher in den LINK-Kurs"!

Abgesehn von formalen Fehlern - das Gerichtsurteil des Landesgerichts Linz als Arbeits- und Sozialgericht war nicht am 7.5.09 sondern am 19.1.09 - bin ich einfach durch diese "Betreuung" des AMS nervlich am Ende und durch die 6 Wochen Sperre auch finanziell!

Da ich durch diesen monatelangen Krampf und Kampf mit den "Betreuungsmethoden" durch das AMS am Boden bin, werde ich vor dem 19.10.09 meinen Arzt aufsuchen und um Hilfe bitten. Durch wochenlanges nicht Durchschlafen können, Magenkrämpfe und weiteren durch Stress ausgelöste Symptome ist mein Kampfeswille mehr als nur geschwächt - leider durch die Methodik der "Menschen" am AMS!

Und was mich noch mehr schwächt sind die haltlosen Begründungen der Arbeitslosigkeit meinerseits durch diesen "Betreuungsvereinbarung".

Ich bitte Dich Christian, mich durch rechtlich fundierte Tipps, einen neuen Weg aus diesem unmenschlichen Dilemma, verursacht durch das AMS, zu zeigen - ich weiss echt nimmer weiter!

Mit Dank für Deine Unterstützung verbleibe ich
mit freundlichen Grüsse
H. Wi. (20.10.09)

Antwort: "Krankheitsbild: Soziale Phobie durch begründete AMS-Angst/Furcht"
rückfrage - hast du schon mal so einen kurs besucht? bzw. wie oft?
hast du die berufung eingeschrieben aufgegeben oder die abgabe bestätigen
lassen? - frage nach ob sie eingegangen ist! zur sicherheit - sie kann einige wochen monate dauern!

ich gehe davon aus, da du nicht aufgeklärt wurdest und du keine gelegenheit zur stellungnahme bekommen hast, dass der berufung stattgegeben wird!
ansonsten ist der gang zum VwGH - über verfahrenshilfe erforderlich!

gut das du nicht unterschrieben hast - lasse dich durch so einen zettel
nicht total entmutigen - richtet sich anscheinend nicht an gesetze bzw. wird
versucht diese grenzen ins "rechtswidrige" zu erweitern!
was phönix betrifft - aufsuchende vermittlung ist freiwillig und eigen-bewerbungen
hat der VwGH auch eine andere meinung!

und als defizit langzeit-arbeitslosigkeit ist unsinn - das sagt nichts über fehlende kenntnisse/fähigkeiten aus und geht nicht auf die realistische lage der hunderttausenden arbeitslosen und der fehlenden arbeitsplätze ein!

ja klar ist die belastung nervlich unerträglich umsomehr als das es noch um
ein laufendes verfahren handelt auf das keine rücksicht genommen wird und
die vorgehensweise vor dem rechtsspruch wiederholt wird!

deswegen unbedingt zum arzt/facharzt um hilfe zu bekommen!
warap zBsp. bemüht sich um das krankheitsbild "AMS-phobie"!
hier geht es um mobbing! lass das in den krankheitsbericht / diagnose
aufnehmen!

vom RA.4.) Mobbing durch das AMS

RA gibt zu bedenken, dass jede/r die/der aus AMS"Betreuung" rausfliegt, den
sowieso überforderten "Beratern" Arbeit erspart, und diese es durchaus auch
so anlegen. Er nennt es Mobbing durch das AMS und denkt daran, mit einer
Mobbingberatungsstelle Kontakt aufzunehmen. Grundsätzlich ist in einem
solchen Fall nach einem demütigenden AMS-Besuch ein/e PsychologIn, ÄrztIn
oder PsychiaterIn aufzusuchen, die den Zustand festhält und bestätigen kann.
Dann sind Schmerzensgeldforderungen möglich, wobei RA Hilfe anbietet.

(ohne gewähr)

21.10.2009 um 11.08 Uhr - von H. Wi. - Mein Arzt war entsetzt!
Hallo Christian!

Ich hatten schon sogenannte "Qualifizierungskurse" und auch "aufsuchende Vermittlung" vor dem Jahr 2003, da fand ich für 3 Jahre - bis zu meiner Entlassung 2006 - GsD einen Job!

Bin soeben vom Arztbesuch zurück und wurde wegen Depressionen für mindestens 4 - 5 Wochen krankgeschrieben. Einnahme von Tabletten wurde auch verschrieben. Mein Arzt war durch meine Schilderungen über die Vorkommnisse am AMS entsetzt!

Auch ein weiterer vorzeitiger Antrag wegen Verschlechterung der gesundheitlichen Situation - hervorgerufen durch den unmenschlichen Umgang durch das AMS und die daraus resultierenden Beschwerden - wurden heute zwischen ihm und mir besprochen.

Weitere Untersuchungen, wie Blutabnahme usw. passieren in den nächsten Wochen.

Ich habe mich sofort per Handy bei der AMS-"Servicline" gemeldet und die Krankmeldung durchgegeben. Etwas später dann auch per FAX an die zuständige "Betreuerin" geschickt (würde ich empfehlen, da nach meinen Erfahrungen mit dem "Verein" alles passieren kann, nur um einen seiner Existenz zu berauben!!!)

Die Veröffentlichung ist ok für mich, da wir nur so diese Sauereien im Namen der "Arbeitsmarktpolitik" aufdecken können.

Mit Dank für Deine Unterstützung verbleibe ich
mit freundlichen Grüsse
H. Wi.

hallo,
ich entdeckte auf meinem konto, dass mir ca. 200 eu notstandshilfe für sept.zu wenig ausbezahlt wurden.
meine betreuerin meinte, das wäre, wenn ich mich nicht bewerben würde oder einen info-tag versäume.
IM NACHINEIN käme dann ein gespräch, eine niederschrift, eine sitzung - und ein schriftl. "bescheid".
oder das geld würde nachgezahlt.
ich muss immer verunsichert sein, ob mein geld auch ausbezahlt wird? ich hatte dieses gepräch am 12.10., ein missverständnis konnte geklärt werden - aber mein geld war schon weg!
kann das so gehen? ohne schriftliche begründung?
bitte um info.
danke
kre.

Antwort:
die machen das auch "rechtswidrig", wenn sie "gerade lustig" sind!
besuchen sie mit einer begleitperson ihre beraterin - wenn sie das nicht in ordnung bring - obwohl das anscheinend geklärt ist, gehen sie zum vorgesetzten!
und verlangen die korrektur und die auszahlung!
wird dem nicht folge geleistet!
verlangen sie einen schriftlichen bescheid - der ist dann zu berufen!

21.10.2009 um 12.45 Uhr - von Kre. - Ist das ein Glücksspiel oder ein Rechtsanspruch?!
hallo christian,
ich danke ihnen für die rasche antwort!
ich will ja wieder arbeiten und schreib alles an bewerbungen raus, was irgend geht. deshalb ist es ja so ein schock, wenn mir kommentarlos geld abgezogen wird. dann zeigt sich, das ams, hat eine info verwurschtelt oder was auch immer. als ich meiner betreuerin riet, es wäre schon besser, erst mit mir zu reden und dann erst eine "strafe" zu setzen, meinte sie: "was glauben sie, wie ich angelogen werde." eh alle verlogenes faules pack, diese arbeitslosen, oder wie - gleich prophylaktisch alle auf nulldiät?!
leb ich außerhalb des rechtsstaats wenn ich keine arbeit hab? jedes monat muss ich jetzt befürchten, dass mir geld fehlt - ohne zu wissen warum. ist das ein glücksspiel oder ein rechtsanspruch?! ich mein, ich muss mich schon an die gesetze halten, sonst gibt's sofort probleme.

veröffentlichung ist ok.
danke noch mal.

Der neueste Schildbürgerstreich des AMS

Man hat einen Meldetermin am AMS, zeitgleich jedoch auch einen Vorstellungstermin. Nach Meldung am AMS, dass man sich vorstellen geht, bekommt man die Auskauft, man müsse darüber eine Bestätigung am nächsten Tag bringen. So weit - so gut....
Am nächsten Tag in der Info-Zone - zu seinem Berater kommt man nur nach Terminvorge - ist besagte Bestätigung uninteressant - solle diese seinem Berater zeigen - und man bekommt sofort für den nächsten Arbeitstag einen neuen Meldetermin.

Nun hat man das Pech, übers Wochenende krank zu werden und informiert sofort das AMS über diesen Umstand. Am nächsten Tag findet man dann ein Schreiben vom AMS im Briefkasten mit der lapidaren Mitteilung, dass der Bezug mit dem Datum, an welchem man sich vorstellen war, eingestellt ist, da man diesen Kontrolltermin nicht eingehalten hat!

Schlussfolgerung: Um nicht Gefahr zu laufen, seinen Bezug zu verlieren, ist es sinnvoller, mögliche Vorstellungstermine nicht wahrzunehmen, da in den Augen des AMS eine Meldetermin wichtiger erscheint. (20.10.09)

Antwort:
Gehen sie schnellstens zum AMS! Die sperren, weil sie "gerade lustig" sind, bis zur Wiedermeldung!

Hallo Christian,

leider war mein heutiger Termin am AMS Braunau nur ein Teilerfolg bzw. reine Niederlage.
Zwar wurde mir keine Sperre bzw. Ausschluß ausgesprochen, jedoch MUSS ich am 09.11. den selben Kurs den ich verweigerte für 12 wochen antreten!
Es wurde ein neuer Betreuungsplan aufgesetzt in dem leider alle Versäumnisse nachgeholt wurden!
Meine Kopien der VwGH-Erkenntnisse wurde absolut keine Beachtung geschenkt -
für die Abteilungsleiterin Fr. D. gelten ausnahmslos nur die Gesetze der AlVG nach denen ich mich zu richten habe!
Eine weitere Androhung des Ausschlusses, sollte ich den Kurs wieder verweigern wurde schriftlich festgehalten und ausgesprochen.
Für was gibt es Urteile/Gesetze wenn sie vom AMS nicht einmal beachtet/anerkannt werden.
Ich weis wirklich nicht mehr wie ich mich am 9.10. verhalten soll und kann nur hoffen und beten vor diesem Datum eine geeignete Arbeit zu finden um mich vom AMS abmelden zu können!

Beste Grüße!

H. W.

P.s. Habe leider auch den Fehler gemacht, auszusprechen; daß mir der Kurs nichts bringt - was natürlich ebenfalls sofort schriftlich festgehalten wurde. Beim nächsten mal werden Sie mich deshalb sicher als Arbeitsunwillig hinstellen!

Antwort: Es ist Zeit! Drehen wir den Spiess um!
Nehmen sie die Schonfrist bis zum 9.11. als Erholung!
Es ist bekannt das das AMS den Rechtsstaat und Menschenrechte mit Füssen tritt!
Es gibt zudem Personen die verkriechen sich hinter der Menschenverachtungs-Ausrichtung des AMS und befriedigen sich an der Macht die ihnen das AMS über Menschen verleiht, mit der sie auch rechtswidrig agieren können und die ihnen die Möglichkeit gibt Menschen/"Kunden" psychisch zu vernichten!

Das eigene Recht einfordern heisst einen Kampf zu führen, der extrem an den Nerven zehrt. Erst recht wenn man einer Minderheit angehört die über Realitätsverweigerung, Lügen, Statistikfälschung zum Feindbild, mit dem man machen kann was man will, erklärt wird!

Es war klar, dass es am AMS nicht heisst: "Aha sie waren im Recht, dann ist für sie die Angelegenheit erledigt! Passt gehen sie nach Hause und freuen sie sich!
Das AMS hat die Aufgabe die arbeitslosen Menschen zu erniedrigen, zu demütigen und ihnen klar zu machen, dass sie nichts als ein Haufen Dreck sind auf dem man auch rechtswidrig rumtrampeln darf, wenn das dem ÖVP/spö Kalkül dient!

Damit das AMS dem menschen-verachtenden Auftrag nachkommt gibt es Prämien!
Ihnen hat man u.a. so das Denken, Courage, Aufrichtigkeit, Moral, Ethik, Rechtsbewusstsein abgekauft!

Alleine die Äusserung von Fr. D. zeigt ihre "Ahnungslosigkeit"/Ignoranz/Rücksichtslosigkeit gegenüber dem Gesetz!
Bei den "zitierten" VwGH-Erkenntnissen handelt es sich um das AlVG! Und zwar um die rechtsstaatliche Definition/Interpretation des Gleichen, weil sich das AMS eben nicht daran hält!

Es wird an der Zeit, dass wir gezielt gegen Personen wie Fr. D. und ihren "Rechtsbrüchen" vorgehen! (Es gilt die Unschuldsvermutung!)

"M. M. nach kann man anhand der im AMS aufliegenden Unterlagen aber feststellen, dass arbeitslose Personen immer wieder unter §10 Androhung in die gleichen BFI-Deppenkursen/Mobbingkursen = Bewerbungskurse vermittelt und gültige VwGH-Erkenntnisse missachtet werden!"

Ps.: "In dem Fall ist das Glas halbvoll! Sie dürfen es als (Teil)-Erfolg auslegen!"

Muster-Schreiben als Voraussetzung um die handelnden AMS-MitarbeiterInnen wegen "schwerer" Nötigung und Amtsmissbrauch anzuzeigen / zu verklagen!

Setzen sie folgendes Schreiben auf und senden es (eingeschrieben) dem AMS Braunau z.Hd. Fr. D.
(Betroffene andern Orts setzen andere Namen ein!)

Ich mache das AMS Braunau/ sie Fr. D. darauf aufmerksam, dass, sollte ich unter §10 Androhung (Bezugssperre) in eine Massnahme vermittelt werden, dessen Vermittlung unter §10 laut VwGH-Erkenntnisse rechtswidrig erfolgt bzw. die Massnahme laut VwGH nur freiwillig zu besuchen wäre, der Tatbestand der "schweren" Nötigung und Amtsmissbrauch erfüllt wird!

Ev. noch hinzugefügt:
In solchem Falle werde ich Anzeige - bzw. Klage - bei der Staatsanwaltschaft wegen "schwerer" Nötigung und Amtsmissbrauch einbringen!

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(Postabschnitt und Kopie des Schreibens gut aufheben!)

Anmerkung:
Es wird Zeit zu Handeln!
Es ist schwierig die Behörde AMS wegen Rechtsbruch zu verklagen!
Diese Vorgehensweise muss sich auf die handelnden Personen/AMS-MitarbeiterInnen konzentrieren!
Dazu brauchts Zeugen oder schriftliche Beweise!

Da die AMS-MitarbeiterInnen in weiser Voraussicht - bez. Verantwortung bzw. was ihnen blüht - die vorgelegten Schreiben nicht unterzeichnen, könnte ihnen ein eingeschriebener Brief der angenommen wurde das Handwerk legen!

In solchen Fällen, wurden sie darauf aufmerksam gemacht und es wurde trotzdem rechtswidrig (gedroht)/gesperrt!
Heisst wird in solchem Fall einer eingebrachten Berufung, wegen rechtswidriger Sperre, stattgegeben, so wird zugleich die Rechtswidrigkeit - "schwere" Nötigung und der Amtsmissbrauch - bestätigt!
Das ist dann der richtige Zeitpunkt, um eine Anzeige - gleich an die Staatsanwaltschaft - und/oder ev. eine Klage mit grossen Erfolgsaussichten - einzubringen!

Bis jetzt ist es so, dass bei einer erfolgreichen Berufung das rechtswidrig einbehaltene Geld nach Wochen oder Monaten ausbezahlt werden muss, ohne das die "Amtsperson" die diesen Schritt zu unrecht setzte, mit irgend einer Konsequenz zu rechnen hat!
Mit diesem Schreiben haben diese "Amts"-Personen sehr wohl mit Konsequenzen zu rechnen und gehen damit ein Risiko ein!
Sie müssen also bei ihrem "Spiel" selbst einen Einsatz erbringen! Und der ist hoch!
So werden nicht nur die Betroffenen die Konsequenzen und den verursachten Schaden zu tragen haben!

Kommt es zur einer Verurteilungen ist das der Zeitpunkt ab dem sich die Situation für Betroffene im AMS ändern wird!
Nur eine Verurteilung einer AMS-MitarbeiterIn die die Betroffenen österreichweit im AMS als Argument vorbringen können wird Wunder wirken!

Das Wissen der AMS-MitarbeiterInnen für ihr rechtswidriges Handeln die Konsequenzen tragen zu müssen wird ihr Verhalten ändern.
Geschweige denn das Risiko einer weiteren Verurteilung - als WiederholungstäterIn bestraft zu werden, traut sich dann niemand mehr eingehen!

Drehen wir den Spiess um! Stellen wir ihnen die respektslosen Schweinereien ab!

Jeder der für sich kämpft, kämpft auch für alle Leidensgenossen! (ohne Gewähr)

Update Training 1.Teil

Sechs Wochen verbringe ich bereits bei Update training und ich frage mich nicht zum ersten Mal, was ich verbrochen habe, um in so einen Kurs geschickt zu werden. Die TrainerInnen sind überfordert, uninteressiert, unmotiviert und unfair.
Die paar Stunden, die wir anwesend sein müssen, verbringen wir mit Qui-Gong, Turnübungen der besonderen Art, positiv denken, esoterischem Schmarrn und - nicht zu vergessen - mit dem \"Walt Disney-Prinzip. Letzteres besteht darin, dass eine Kursteilnehmerin die Geschichte ihrer beruflichen Karriere erzählt und die Gruppe - eingeteilt in Träumer, Realisten und Kritiker - nach der Reihe ihren Senf dazu geben dürfen, warum es mit der Arbeit nichts wird. Jetzt frage ich mich, warum wir von den Trainern Tipps für einen erfolgreichen Neuanfang gratis (!!!) in einer AMS-Zwangsmaßnahme bekommen sollen und die Trainer selber es mit diesem Wissen nur bis zu \"update training\" geschafft haben??!!

Oben genannte Firma befindet sich im 20.Bezirk, in Rufweite zum AMS - Dresdnerstraße und Tür an Tür mit \"it works\". Es ist schwer zu vermuten, dass diese Arbeitslosenbehandler zusammen gehören, denn kaum jemand holt sich die Konkurrenz ins Haus.
Eigentlich sollten wir uns lt. AMS Vorladung an einem Montag des Monats September in der Meldemannstraße - ebenfalls im 20.Bezirk (ÖSB, it works, update training usw...) - zum Info-Gespräch einfinden, jedoch es kam gaaaanz anders. Einen Tag vor Antritt der Kursmaßnahme kam ein mail von unserem zuständigen AMS, wo wir aufgefordert wurden, uns in der Dresdnerstraße einzufinden. Leute mit e-mail - Adresse kamen pünktlich zum Termin und die anderen zu spät, da sie nicht wussten, dass sich die Adresse geändert hat. Nein, das AMS hat sich nicht geirrt oder war gar schlampig. Es war sicher alles nur ein Test, um unsere Mobilität und Flexibilität zu prüfen oder Interpretationssache, eines der Lieblingswörter von Trainern und Zwangsmaßnahmenerfüller, wenn ihnen sonst nichts mehr einfällt.

Schon in der ersten Woche fiel mir die Gestaltung unseres Kurses unangenehm auf. Herr Th.N. suchte das Positive an einer Mutter, die ihr Kind schlägt. Seine Erkenntnis dazu war, die Mutter will für ihr Kind nur das Beste, darum tut sie das. Auch über Suizid äußerte er sich. Was ist das Positive daran, wenn sich ein Mensch das Leben nimmt? Der Trainer wusste eine Antwort darauf und wurde von Kursteilnehmerinnen, die in seiner Nähe saßen, noch mit unglaublich \"lustigen\" Anmerkungen zu diesem Thema unterstützt.
Heute sprach ich es in der Pause an und dass mir das alles nicht gefallen hat. Einige Kolleginnen sahen es nicht so eng. Der Trainer wollte den Kurs halt auflockern und außerdem ist doch - und das wusste die selbsternannte \"Hauptsprecherin\" des Kurses, Madame Ch. bereits in der ersten Woche - dass sowieso keine der Kurskolleginnen betroffen war??!!
Wo bin ich da gelandet??? In einem Kurs mit gefühlskalten Monstern? :-(((

Die Trainer geben kein gutes Vorbild. Anscheinend gibt es nur zwei Sorten. Dominante und Psychotrainer, die versuchen, mit ihren Grundkenntnissen in Psychologie die ihnen anvertrauten Kursteilnehmer zu manipulieren.

In diesen sechs Wochen ist viel passiert. Ich versuche, in den nächsten Tagen weiter zu schreiben, im Moment bin ich nur müde... (16.10.09)

Liebe Kollegen,
will mich auf diesem Weg für das konstruktive Forum bedanken.
Habe heute einen RSB Brief vom AMS erhalten, in dem mir mitgeteilt wird, dass ich mich wieder zu einer SÖBÜ bei ITworks mit dem Vermerk \"direkter Einstieg Dienstvertrag\" einzufinden habe.
Habe diese Zwangsmassnahme schon vor 3 Wochen besucht und keinen Dienstvertrag bei Itworks unterschrieben,da dieser nur in die Armutsfalle führt, und keinerlei Jobs in Aussicht sind(man wird nur geparkt und fällt aus der Statistik).
Welche Möglichkeiten habe ich um einer Bezugssperre zu entgehen???
Danke für eure Rückantwort, werden nicht klein beigeben solange wir noch kämpfen können!!!!!!!!!!!!!!!

Antwort:
Wer sich weigert diesen "Zwangsfirmen" und dessen MitarbeiterInnen ihre Existenzgrundlage zu erwirtschaften, wird mit Existenzgefährdung-vernichtung (Bezugssperre) bestraft!
Wer sich weigerte bei diesen "asozialen" Firmen zu arbeiten, dem wurden bis 31.12.07 die Bezüge rechtswidrig gesperrt!
Ab 1.1.08 wurde das Gesetz, über die faschistische SPÖ/ÖVP Bartenstein AIVG-Novelle, an diese Rechtswidrigkeit angepasst und sämtliche VwGH-Erkenntnisse für irrelevant erklärt!
Unterschrift im Zwangs-Massnahmen-Vertrag verweigern!

Ev. Möglichkeiten um SÖB-Zwang/ Deppenkurs abzulehnen? bzw. Berufung gegen rechtswidrige Sperre zu gewinnen!

Verlangen sie den Dienstvertrag um ihn prüfen zu lassen! ev. bei der AK!

Es bräuchte Untersuchungen zu den verschiedenen Schmarotzer SÖBs.
Ob es sich tatsächlich bei allen dieser AMS-Handlanger, die mithelfen das politische Kalkül umzusetzen, um gemeinnützige Betriebe handelt!
(Dem Gemeinen nützliche Betriebe)
(ohne Gewähr)

Ist es eigentlich immer noch so, das mich meine neue Freundin sobald ich bei ihr einziehe und dies am AMS bekannt gebe finanziell unterstützen muß? Wenn das Partnereinkommen hoch genug ist bekomme ich ja keine Notstandshilfe mehr.

mfg Gruber

Antwort:
Die Grünen Interpretation des VwGH-Erkenntnis weist darauf hin, dass entweder Unterhalt freiwillig geleistet werden muss oder ein Anspruch besteht! Wenn nicht ist die Anrechnung des Partnerschaftseinkommens rechtswidrig!

Sehr geehrter Herr Moser,

ich habe folgende dringende Frage an Sie: Ich habe vom Finanzamt eine Aufforderung erhalten einen Einkommenssteuererklärung für 2008 abzugeben, andernfalls würde ich automatisch eingeschätzt. Ich hatte neben dem AMS Bezug ab und an geringfügige Beschäftigungen, die das AMS natürlich weiss, und einmal eine Mitarbeit an einem bautechnischen Projekt, das ich nicht gemeldet habe und das ins Jahr 2008 hineinfällt und via Werkvertrag abgewickelt wurde. Diese Einnahmen waren notwendig, weil ich mit dem AMS-Bezug schlicht und ergreifend nicht über die Runden kommen (Kreditraten etc...). Nun ist klar dass ich mit der Abgabe dieser Erklärung (wo man ja auch AMS-Bezüge angeben muss) sicher den AMS- Bezug für die zwei Monate des damaligen Werkvertrag an das AMS rückzahlen muss (weil ich das ja ganz sicher weitergemeldet wird). Meine Frage daher: Wenn das so eintritt, was bedeutet das? Sperren die dann meinen aktuellen Bezug, behalten die meinen aktuellen Bezug solange ein, bis diese Sum!
me herinnen ist, oder muss ich das schlicht zurückzahlen? Falls Sie Infos zu den rechtlichen Folgen und den Rückzahlmodi haben, wäre ich sehr dankbar!
Mit herzlichen Grüßen
M. H*. (15.10.09)

Antwort:
Das AMS braucht sich nicht an die "Armutsgrenze" halten und behält sich ev. bis zur Hälfte ihres Bezugs ein!?
Sollte es zur Rückzahlungsaufforderung kommen, so suchen sie von sich aus um Ratenzahlung an!
Je nach dem wieviel AMS-Bezug übrig bleibt, besuchen sie wenn es soweit ist das Sozialamt und lassen sich die übrig geblieben Alg/Notstandssumme auf den Sozialhilfe-Richtsatz ca. 550 Euro deckeln! Auch ist es ratsam ev. die Caritas um Hilfe zu bitten! Einkaufsgutscheine etc. (Ohne Gewähr)

17.10.2009 um 12.44 Uhr - von M. H. - Kommentar zur Frage "Übergenuss"
Möglicherweise hätte M.H. seinen/ihren Werkvertrag ohne Gefährdung des
Bezuges melden können, da ja bei angenommer durchgehender selbständiger
Tätigkeit das Jahreseinkommen durch 12 geteilt wird und auf diese Weise
ein durchschnittliches Monatseinkommen ermittelt wird. Dabei werden
Monate ohne Einkommen zu denen mit Einkommen über der
Geringfügigkeitsgrenze addiert. Es ist auf diese Weise durchaus
möglich, dass sich dabei ein durchschnittlicher Zuverdienst ergibt,
der sich noch im Rahmen der Geringfügigkeit aufhält.

AlVG § 36a.(7) Als monatliches Einkommen gilt bei durchgehender selbständiger
Erwerbstätigkeit ein Zwölftel des sich ergebenden Jahreseinkommens, bei
nur vorübergehender selbständiger Erwerbstätigkeit das anteilsmäßige
Einkommen in den Monaten, in denen selbständige Erwerbstätigkeit vorlag.
Bis zum Vorliegen des Einkommensteuerbescheides für das betreffende
Kalenderjahr ist das Einkommen in einem bestimmten Kalendermonat jeweils
durch Zusammenrechnung des für diesen Kalendermonat nachgewiesenen
Einkommens mit den für frühere Kalendermonate desselben Kalenderjahres
nachgewiesenen Einkommen geteilt durch die Anzahl der Monate im
Kalenderjahr, für die eine Einkommenserklärung vorliegt, zu ermitteln. (16.10.2009)

17.10.2009 um 0.50 Uhr - Insider-Auskunft - Vor der Abgabe der Erklärung zur Steuerrechtsabteilung der AK gehen!
Das Finanzamt meldet nichts ans AMS, aber die melden das an die SVA der gew. Wirtschaft und über den Hauptverband erfährts dann das AMS!

Der Anfrager muss dem FA nicht seine Einnahmen melden, sondern sein Einkommen, dh. Einnahmen minus AUSGABEN.
Und er/sie wird ja sicherlich Kopierkosten, Telefonkosten, Kosten für jemanden, der was für einen gearbeitet hat haben.

Ich würde (wenn in Wien) auf jeden Fall zur Steuerrechtsabteilung der AK gehen, bevor ich die Erklärung abgebe!
Sollte es doch zu einer Rückforderung durch das AMS kommen, darf das AMS monatlich nur die Hälfte einbehalten.
Der Mensch kann auch ein Ratenansuchen stelle.

Hallo Herr Moser!
Was passiert wenn man den Arbeitsvertrag für den Transitarbeitsplatz (SÖB) verweigert? (Trotz KV üblichen Gehalt)
Wäre es möglich zu erfahren ob das AMS den Bezug sperren darf?
LG M (15.10.09)

Antwort: Schmarotzer SÖBs besser neoliberale Betriebe erzeugen/festigen auch Armut!
Dann wir das Geld gesperrt!
Trotzdem würde ich, bei Weigerung und Sperre, raten Berufung einzulegen und Beschwerde-Schreiben zu versenden!
(Auch bei zu erwartender Erfolglosigkeit - Wir müssen uns zur Wehr setzen!)
Diese Vereine/Firmen zerstören den ersten Arbeitsmarkt und sorgen für anhaltende niedrige Einkommen der "Arbeitnehmer" und auch Armut!
Auch braucht es Untersuchungen zu den verschiedenen Schmarotzer SÖBs.
Ob es sich tatsächlich bei allen dieser AMS-Handlanger, die mithelfen das politische Kalkül umzusetzen, um gemeinnützige Betriebe handelt!
(Dem Gemeinen nützliche Betriebe)

Unterschrift im Zwangs-Massnahmen-Vertrag verweigern!